Archiv der Kategorie: @“Die Presse“ (paywall)

Quergeschrieben: Mein wöchentlicher Kommentar in „Die Presse“.

Putin nimmt sich Hitlers Tausend-Mark-Sperre als Vorbild « DiePresse.com

Ökonomische Sanktionen, politische Destabilisierung und militärische Bedrohung sind die Methoden, mit denen Putin die ehemaligen Sowjetrepubliken erpresst, die sich der Nato annähern möchten: Georgien, Moldawien, Ukraine.

Das ist derselbe russische Präsident, der sich gegen die Sanktionen verwehrt, die wegen der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim gegen sein Land verhängt wurden. Unter wirtschaftlichen Sanktionen leiden allerdings vor allem kleine und schwache Länder. Russland ließ sich davon bisher nicht von seinem Kurs abbringen. Da müsste die Nato schon mit einer glaubwürdigen militärischen Abschreckung reagieren, wie sie Polen und die baltischen Republiken schon seit langem fordern.Doch zu einem solchen mutigen Schritt fehlt es in Westeuropa an Weitsicht und politischem Willen.

— Weiterlesen diepresse.com/home/meinung/quergeschrieben/karlpeterschwarz/5650387/Putin-nimmt-sich-Hitlers-TausendMarkSperre-als-Vorbild

Gleichheit und Freiheit lassen sich nicht vereinbaren « DiePresse.com

Die Geschichte des Sozialismus beginnt nicht erst mit Marx und dem „Kommunistischen Manifest“. Seine Wurzeln reichen bis in die Vorzeit zurück, als die ersten Staaten entstanden, die die Produzenten niederhalten konnten, um deren Produkte an die zu verteilen, die keinen Anteil an dessen Herstellung hatten. Seit jeher teilen alle Sozialisten den Wunsch nach möglichst vollkommener Gleichheit. Leider aber ist Gleichheit ohne Beschränkung der Freiheit nicht zu haben. Das ist das Grundproblem, an dem bisher noch alle sozialistischen Experimente gescheitert sind. Zuletzt in Venezuela, mit katastrophalen Folgen.
— Weiterlesen diepresse.com/home/meinung/quergeschrieben/karlpeterschwarz/5643263/Gleichheit-und-Freiheit-lassen-sich-nicht-vereinbaren

Am Tiefpunkt der politischen Moral

Die politische Krise in Österreich enthüllt einen erschreckenden Mangel an Anstand, Fairness und Klugheit.

Es kommt nicht oft vor, dass das politisch-mediale Establishment einen so tiefen Einblick in die eigene Verkommenheit gewährt wie in diesen Tagen. Man weiß gar nicht, was einen mehr anwidert: die im Ibiza-Video dokumentierte Gier, Eitelkeit und Arroganz der in die Falle gelockten Spitzenpolitiker oder die Leichtfertigkeit, mit der sich deutsche und österreichische Journalisten für eine Intrige einspannen ließen, die aufs Haar denen gleicht, mit denen autoritäre Regierungen in Russland und anderswo gegen Dissidenten vorgehen.

https://diepresse.com/home/meinung/quergeschrieben/karlpeterschwarz/5632755/Politik-und-Moral-am-Beispiel-Liechtensteins-im-Mai-1945

Mai 1945: Lienz, Bleiburg und die Verratenen von Jalta

In Osttirol und Unterkärnten übergaben die Briten entgegen der Genfer Konvention Kriegsgefangene und Zivilisten dem NKWD und den jugoslawischen Partisanen.

Auf der Grundlage des Rückführungsabkommens, das Churchill, Roosevelt und Stalin am 11. Februar 1945 in Jalta beschlossen hatten, deportierten Briten und Amerikaner entgegen den Bestimmungen der Genfer Konvention von Mai 1945 bis Februar 1946 gut 4,2 Millionen Sowjetbürger, unter ihnen Kriegsgefangene, Zwangsarbeiter und Flüchtlinge. Die britischen und amerikanischen Offiziere standen vor dem Dilemma, Befehle ausführen zu müssen, die dem Kriegsrecht widersprachen.

https://diepresse.com/home/meinung/quergeschrieben/karlpeterschwarz/5628889/Mai-1945_Lienz-Bleiburg-und-die-Verratenen-von-Jalta

Tierisch ernst: 30-Stunden-Woche, Enteignungen, Sozialismus

Kevin Kühnert, Julia Herr und Andreas Schieder meinen, es wäre an der Zeit, den Kapitalismus durch den echten, den „demokratischen Sozialismus“ abzulösen.

Es sollte eigentlich alle Alarmglocken schrillen lassen, dass zum ersten Mal seit Langem wieder offensiv für Enteignungen geworben wird. Der Kapitalismus soll nicht mehr „verbessert“ und „gezähmt“, sondern „überwunden“, die Gans, die goldene Eier legt, geschlachtet werden. Kevin Kühnert, der deutsche Juso-Boss, will BMW kollektivieren, vermutlich, weil die Arbeiterselbstverwaltung in Jugoslawien so gut funktioniert hat. „Für Arbeiter deutscher Unternehmen ist diese SPD nicht mehr wählbar“, konterte der BMW-Betriebsratschef. In einer Umfrage verlor die SPD daraufhin gleich zwei weitere Prozentpunkte.

Kevin ist nicht allein im Hause. Es jubelt Die Linke, unter dem Namen SED einst Staatspartei der DDR. In Österreich freut sich die SJ. Julia Herr will auch verstaatlichen, halt nur nicht „von heute auf morgen“. Schieder findet das super cool, Herr stelle die „richtigen Fragen“.

Weiterlesen: https://diepresse.com/home/meinung/quergeschrieben/karlpeterschwarz/5624946/Tierisch-ernst_30StundenWoche-Enteignungen-Sozialismus#