Archiv der Kategorie: @“Die Presse“ (paywall)

Quergeschrieben: Mein wöchentlicher Kommentar in „Die Presse“.

Endlich beginnen sich die Professoren zu wehren

Ein „Netzwerk Wissenschaftsfreiheit“ versucht jetzt zu retten, was an unseren Hochschulen an Freiheit der Wissenschaft noch übrig geblieben ist.

Es wäre falsch, den Kulturkrieg, der heute im Namen der politischen Korrektheit geführt wird, mit dem McCarthyismus auf eine Stufe zu stellen. Gewiss, für die Betroffenen sind die Folgen oft vergleichbar, man denke nur an die Professoren, die aus den Unis gejagt, und an die Journalisten, die gefeuert werden, was in den USA und nun auch in Europa immer häufiger vorkommt.

Aber erstens war McCarthys Hexenjagd nach vier Jahren vorbei, und die USA waren damals tatsächlich in einem sicherheitsrelevanten Ausmaß kommunistisch unterwandert. Der Kulturkrieg hingegen wütet seit vierzig Jahren und ist längst schon ein konsolidiertes Massenphänomen. Im Unterschied zu McCarthy richten die identitätspolitisch motivierten Kulturrevolutionäre ihre Angriffe auch nicht gegen die Feinde der westlichen Zivilisation, sondern gegen alle, die deren erodierende Fundamente bewahren wollen. Da sie die Existenz objektiver Wahrheit leugnen und auf Emotionen statt auf Rationalität setzen, ist eine sachliche Debatte mit ihnen nicht möglich. Es ist ein reiner Machtkampf, in dem sich die meisten Professoren lieber opportunistisch ducken, statt aus Pflicht und Neigung offen Widerstand zu leisten.

Jetzt allerdings haben sich Wissenschaftler aus Deutschland, Österreich und der Schweiz in einem „Netzwerk Wissenschaftsfreiheit“ zusammengeschlossen. Die Initiative, die bisher von 130 Professoren unterstützt wird, erinnert an den Bund Freiheit der Wissenschaft, der 1970 als Antwort auf den linken Terror auf den Hochschulen gegründet wurde. „Fast jeder der Unterzeichner konnte von Erfahrungen mit Pressionen, Drohungen und Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit erzählen“, berichtet der Historiker Peter Hoeres (Universität Würzburg), „von mehr oder weniger subtilen Signalen über die Erwünschtheit und Unerwünschtheit wissenschaftlicher Positionen über Rufmord im Netz und Drohungen bis hin zu körperlicher Gewalt.“

Im Historikerverband „war die Privilegierung von Geschlechtergeschichte, die Auswahl von Sektionen für den Historikertag nach biologischen Merkmalen der Referenten und die Abwertung von nicht ganz unwichtigen Ansätzen der Politik-, Militärgeschichte und Geschichte der internationalen Beziehungen samt deren Vertretern und Standorten omnipräsent.“ In manchen Lehrplänen für Kunstgeschichte, Philosophie oder Politische Theorie dürften „tote weiße Männer“ keine Rolle mehr spielen. Es sei an der Zeit, „den Anfängen zu wehren“.

https://www.diepresse.com/5941539/endlich-beginnen-sich-die-professoren-zu-wehren

Der Terror gegen die Christen und die „Tyrannei der Schuld“

Europa ist eine spirituelle Wüste. Stört es hier keinen mehr, dass weltweit Hunderte Millionen Christen aufgrund ihres Glaubens verfolgt werden?

Wahrscheinlich wird sich die internationale Öffentlichkeit ausnahmsweise mit der Lage der Christen im Irak beschäftigen, wenn Papst Franziskus im März das Land besucht.

Die Medien berichten zwar jedes Mal zu Recht, wenn ein schwarzer Amerikaner durch Polizeigewalt ums Leben kommt, aber in der Regel ignorieren sie das Leid von Millionen Christen.

In Wien, das so stolz darauf ist, eine Stadt der Menschenrechte zu sein, lehnte der Gemeinderat mit den Stimmen der SPÖ, der Neos und der Grünen einen Antrag der ÖVP ab, „jede Form der Verfolgung religiöser Minderheiten, besonders der weltweit meistverfolgten Religionsgemeinschaft, der Christen“ zu verurteilen. Ebenfalls abgelehnt wurde die Teilnahme der Stadt Wien am „Red Wednesday“, einer Aktion von Kirche in Not, bei der in vielen Ländern Hunderte Kirchen, Monumente und öffentliche Gebäude blutrot angestrahlt werden, um auf die Christenverfolgungen aufmerksam zu machen. So etwas geht im roten Wien mit seinen pink-grünen Einsprengseln gar nicht. Eine Gemeinderätin der Grünen entblödete sich in der Debatte nicht einmal, von einem „Beginn der Diskriminierung“ zu sprechen, weil sich die Anträge „auf eine bestimmte Gruppe“ bezögen.

1683 wurde Wien durch ein multinationales christliches Heer von der Belagerung durch die Türken befreit. Heute daran zu erinnern, gar am 12. September auf den Kahlenberg zu pilgern, gilt als „rechtsextrem“. Was hören Schüler heute noch über die Schlacht von Lepanto? Es gibt einen Zusammenhang zwischen den Tabus in der Erinnerungspolitik und dem Verschweigen der Christenverfolgungen.

Man sieht und versteht nicht viel, wenn man das Christentum nur von außen betrachtet. Man muss erst in eine Kathedrale eintreten, um die bunte Glasmalerei der Fenster sehen zu können, und man muss sich erst auf die Lehre und die Geschichte des Christentums einlassen, um es verstehen zu können. Atheismus war da übrigens nie ein echtes Hindernis.

Gefährlich für die Kirche wie für die Identität und die Selbstbehauptung der europäischen Völker sind die „Apatheisten“, denen eh alles wurst ist. Im Bund mit dem Relativismus – den Benedikt XVI. einmal „die wahre Religion des modernen Menschen“ nannte – hat dieser „Apatheismus“ Europa in eine spirituelle Wüste verwandelt.

Ein zweiter Grund dafür, dass die Christenverfolgungen „übersehen“ und die Verbrechen des Islam relativiert werden, liegt in der Schuldumkehr. Sogar der islamistische Terror wird als Reaktion auf vermeintliche europäische Verbrechen missverstanden. „Die einzige Identität, die den Weißen noch erlaubt ist, ist die Identität der Reue“, sagte Pascal Bruckner einmal in einem Interview. Diese „Tyrannei der Schuld“ führt dazu, dass Europa intellektuell und moralisch abrüstet.

Was dann bleibt, ist Appeasement, die schleichende Kapitulation, wie einst vor Hitler und dem Nationalsozialismus.

https://www.diepresse.com/5938303/der-terror-gegen-die-christen-und-die-tyrannei-der-schuld

Wie Politik und Wissenschaft ihre Glaubwürdigkeit verspielen

Ein Jahr nach dem Ausbruch der Corona-Seuche ist es höchste Zeit, den Menschen die Angst zu nehmen und die Marktwirtschaft arbeiten zu lassen.

Um Lockdowns durchsetzen zu können, entschieden sich die Regierungen für eine Politik der Angst. Wissenschaftler kamen ihnen dabei zu Hilfe. Wie die „Welt am Sonntag“ berichtete, hatte das deutsche Innenministerium im März 2020 mehrere Forschungsinstitute beauftragt, ein Modell zu erstellen, das „Maßnahmen präventiver und repressiver Natur“ rechtfertigen sollte. In Zusammenarbeit mit dem Ministerium erarbeiteten die Wissenschaftler in nur vier Tagen ein „Worst-Case-Szenario“, das mit mehr als einer Million Coronatoten rechnete.

In den internationalen Lockdown-Wettbewerben spielte Österreich von Anfang an in der Oberliga mit. Dennoch gab es bei uns bis 9. Februar laut Worldometer insgesamt 424.896 Fälle (positiv Getestete) und 8032 Tote. Im vierten Quartal 2020 ist die Wirtschaftsleistung um 4,3 Prozent eingebrochen, mehr als in irgendeinem anderen Land der EU. Das Argument, ohne die drei Lockdowns wäre alles noch viel schlimmer geworden, überzeugt immer weniger.

Nicht nur das Ansehen der Lockdown-Politiker leidet unter der Covid-Krise, sondern auch die Glaubwürdigkeit der politisch instrumentalisierten und medial gepushten Wissenschaftler. Besonders absurd ist die Null-Covid-Initiative, die davon träumt, das Virus in einem mehrwöchigen totalen Lockdown in der ganzen EU ausrotten zu können. Selbst unter der unrealistischen Annahme, dass das gelingen könnte: Wie schützt man danach das entseuchte Europa gegen Scheußlichkeiten wie die Südafrika-Mutation? Soll sich der Kontinent jahrelang gegenüber dem Rest der Welt hermetisch abschließen?

Während Lockdown-Politiker und die ihnen zuarbeitenden Wissenschaftler weiter auf neototalitäre Rezepte bauen, arbeiten private Firmen an echten Lösungen. Das Genom wurde schon wenige Wochen nach dem Ausbruch der Seuche entschlüsselt. Nur elf Monate später standen in Europa bereits drei Impfstoffe zur Verfügung. Weltweit wird an über 300 Impfprojekten gearbeitet, die auf unterschiedlichen Technologien aufbauen. Mehr als 40 neue Impfstoffe werden zurzeit klinisch erprobt, zehn davon befinden sich bereits in Phase III. Ein israelisches Spital hat ein wirksames Medikament zur Behandlung von Covid-19 entwickelt. Es gibt wahrlich keinen Grund zur Verzweiflung. Auch wenn die Welt auf Dauer mit dem Virus leben muss, wird sie das bald mit erheblich geringerem Risiko tun können.

Gegenwärtig besteht die Herausforderung darin, Milliarden Dosen Impfstoff herzustellen und zu verteilen. Die USA, Israel und Großbritannien, die nicht an das Prokrustesbett der europäischen Vergemeinschaftung gefesselt sind, sind uns dabei meilenweit voraus. Die Lieferengpässe werden sich bald beheben lassen. Aber die Impfstoffe sind rationiert und werden nach staatlichen Impfplänen verteilt, die an die sowjetische Planwirtschaft erinnern. Man sollte das der Industrie, dem Pharmagroßhandel, den Apotheken und den niedergelassenen Ärzten überlassen.

Die Politik sollte einsehen, dass sie ihre Aufgabe am besten dann erfüllt, wenn sie sich nicht ins Marktgeschehen einmischt.

https://www.diepresse.com/5934994/wie-politik-und-wissenschaft-ihre-glaubwurdigkeit-verspielen

Asylpolitik nach dem Motto: „Mir wern kan Richter brauchen“

In der grotesken Kampagne gegen die Abschiebung einer georgischen Familie geht es letztlich darum, eine Politik der offenen Grenzen durchzusetzen.

Die Familie T., die erstmals 2006 nach Österreich kam und zwischenzeitlich zwei Jahre lang wieder in Georgien lebte, stellte insgesamt sechs (!) Asylanträge, die allesamt abgewiesen wurden. Vier Abschiebeversuche wurden vereitelt. In letzter Instanz lehnte der Verwaltungsgerichtshof Revisionen ab, wobei er den Fall unter Berücksichtigung der Europäischen Menschenrechtskonvention („humanitäres Bleiberecht“) und des Bundesverfassungsgesetzes über die Rechte von Kindern beurteilte. Artikel 6 der EU-Richtlinie über die „Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger“ verpflichtet die Mitgliedstaaten, illegalen Aufenthalt konsequent zu unterbinden. Artikel 8 weist sie an, die Rückkehr als letztes Mittel zwangsweise durchzusetzen, falls sie die Betroffenen nicht freiwillig antreten. Mit der Entscheidung des VwGH und der Abschiebung wurde der illegale Aufenthalt der Familie T. endlich beendet.

Statt das zu begrüßen, äußerte sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen „zutiefst betroffen“. Politiker der Sozialdemokraten, der Neos und der Grünen scheiterten zwar an dem Versuch, Seite an Seite mit linken Dauerempörten die Polizei am Vollzug der Abschiebung zu hindern, führen aber seither eine mit Desinformationen gespickte Kampagne gegen das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, das Innenministerium und die Polizei. Ihre extensive Auslegung der Kinderrechte läuft darauf hinaus, dass Familien nur noch in Länder abgeschoben werden dürften, in denen es den Kindern besser geht als in Österreich. In der Rolle des Rechtsexperten beschimpfte der Schriftsteller Robert Menasse den Innenminister als „Heuchler“ und „Lügner“. Dies sei schon „jedem denkenden Gemüt in Österreich“ klar geworden.

Wer mit dem Hirn denkt, statt mit dem Gemüt, versteht sofort, worum es in Wirklichkeit geht. Zunächst einmal soll ein weiterer Keil in die türkis-grüne Koalition getrieben werden. Sozialdemokraten und Neos hoffen, dass die Regierung platzt, sobald der Corona-Alarm abgeblasen wird, also möglichst noch im Sommer. Es gibt etliche Scharfmacher bei den Grünen und in der ÖVP, die ebenfalls darauf hinarbeiten, weil sie das Ende der Ära Kurz kaum noch erwarten können. Wen kümmert es schon, dass durch diese Kampagne auch das Ansehen des Verwaltungsgerichtshofs und der Landespolizeidirektion Wien beschädigt wird. Der Steuerzahler aber fragt sich vielleicht, warum er sich Gerichte leisten soll, wenn Urteile, die sich nicht dem linken Mainstream fügen, sowieso folgenlos bleiben und wenn an die Stelle des Rechtsstaates in Asylangelegenheiten das Motto tritt: „Mir wern kann Richter brauche, weil wir haben ein goldenes Herz“ (Kurt Sowinetz).

Die Versuche, Abschiebungen gänzlich zu verhindern oder wenigstens auf unbestimmte Zeit zu verzögern, sowie der Vorschlag, allen in Österreich Geborenen bedingungslos die Staatsbürgerschaft zu geben, sind lediglich Varianten der Politik der offenen Grenzen. Je stärker der Einwanderungsdruck wird, desto wichtiger wird es, solchen Bestrebungen einen Riegel vorzuschieben.

https://www.diepresse.com/5931435/asylpolitik-nach-dem-motto-mir-wern-kan-richter-brauchen

Wer haftet eigentlich für die Fehler der Lockdown-Politik?

Politiker übernehmen gern Verantwortung. Für die Folgen ihrer Entscheidungen müssen sie ohnehin nicht aufkommen. Die Kosten tragen immer die anderen.

Heute erspart man sich das Sparen, denn wer spart, wird mit Negativzinsen bestraft. Von Steuern senken und Staatsausgaben reduzieren ist keine Rede mehr. Deregulieren und Entbürokratisieren? Das war vorgestern. Heute leben wir in einer Welt, die sogar Keynes schon hinter sich gelassen hat und nach ökonomischen Irrlehren wie der Modern Monetary Theory organisiert ist. Aus dem Nichts schaffen die Zentralbanken unaufhörlich Papiergeld, womit sie die Kaufkraft des Geldes immer mehr verringern und Ersparnisse enteignen. „Die Zentralbank macht die Gesellschaft insgesamt nicht reicher“, schreibt der Philosoph und Nationalökonom Hans-Hermann Hoppe, „aber sie verteilt Einkommen und Wohlstand innerhalb der Gesellschaft neu. Die frühesten Empfänger des neu geschaffenen Geldes, das heißt: die herrschenden Eliten, werden dadurch reicher und die späteren und letzten Empfänger, das heißt: die Durchschnittsbürger, ärmer gemacht.“ Dies erlaube die Anhäufung immer größerer Staatsverschuldung, die künftigen Steuerzahlern auferlegt oder weginflationiert werde, schreibt Hoppe in seinem empfehlenswerten neuen Buch, das er seinen Enkelkindern gewidmet hat („Über den demokratischen Untergang und die Wege aus der Ausweglosigkeit. Reden, Aufsätze und Interviews wider den links-grünen Zeitgeist“, Holzinger-Verlag 2020).

Es ist kein Wunder, dass Hoppe in der irren Welt der politischen Korrektheit ein Außenseiter ist.

Karl-Peter Schwarz

Diese Art der Umverteilung von unten nach oben gibt es seit Jahren. Jetzt aber, sagt Hoppe, habe die Politik entdeckt, dass die Gesundheitsstatistik ein noch weit größeres Einfallstor für staatliche Willkür bietet als alle Kennziffern der Wirtschaftspolitik. Nicht Corona habe die Welt verändert, sondern Corona werde von Politikern als Vorwand benutzt, „um die Welt zu ihrem Vorteil zu verändern“. In der Welt der Tatsachen gebe es aber keine Grundlage für die Rechtfertigung eines globalen „New Normal“ oder eines „Great Reset“. Die von einer Epidemie ausgehende Gefahr sei an verschiedenen Orten und zu verschiedenen Zeitpunkten unterschiedlich. Ganz generell gebe es hinsichtlich der Gefahreneinschätzung einer infektiösen Krankheit nicht nur eine einzige, endgültige und eindeutige wissenschaftliche Antwort. Es sei daher „geradezu selbstverständlich, dass die Entscheidungen über geeignete Abwehrmaßnahmen von lokalen, mit den jeweiligen örtlichen Verhältnissen vertrauten Entscheidungsträgern getroffen werden sollten“, und zwar von Leuten, die für die Kosten und die Folgen ihres Handelns haften und zur Verantwortung gezogen werden können. Tatsächlich aber würden diese Entscheidungen von einer Politikerklasse getroffen, „die für die Kosten und Nachfolgen ihres eigenen Handelns keinerlei Verantwortung oder Haftung übernehmen muss und die ihr Gutmenschentum darum bis hin zum Größenwahn steigern kann.“

Es ist kein Wunder, dass Hoppe in der irren Welt der politischen Korrektheit ein Außenseiter ist. 

https://www.diepresse.com/5927992/wer-haftet-eigentlich-fur-die-fehler-der-lockdown-politik

Mit Twitter als Zensor wird der Bock zum Gärtner

Das Medium der „Narzissten, Hysteriker und Journalisten“ hat Trump auf Lebenszeit gesperrt. Dabei geht es nur am Rande um die öffentliche Moral.

Es finde ein Kampf statt zwischen „den Kräften der Freiheit, der Offenheit und der globalen Community gegen die Kräfte des Autoritarismus, Isolationismus und Nationalismus“, predigte Zuckerberg in Harvard. Das war 2017, ein Jahr nachdem Donald Trump ausgerechnet mithilfe von Facebook und Twitter die Präsidentenwahl gewann.

Sehr lang hatte es den Anschein, als würden dezentralisierte Netzwerke abseits der Regierungen und der herkömmlichen Medien Räume herrschaftsfreier Kommunikation eröffnen. „Früher einmal dachte ich, dass die Welt automatisch ein besserer Ort wird, wenn alle frei sprechen und Informationen und Ideen austauschen können“, sagte Twitter-Mitgründer Evan Williams (drei Milliarden Dollar), „aber da habe ich mich geirrt.“ Twitter, schrieb die „Neue Zürcher Zeitung“ einmal auf ungewöhnlich deftige Weise, könne „selbst aus dem nettesten Menschen das größte Arschloch hervorholen“.

Angesichts ihrer Macht ist es eine unglaubliche Dummheit, diese Internetgiganten zu noch mehr Zensur zu verpflichten.

Karl-Peter Schwarz

Das „eherne Gesetz der Oligarchie“ (Robert Michels) hat sich auch im Silicon Valley bestätigt. „Die Network-Plattformen verwandelten das ursprünglich dezentralisierte World Wide Web in eine oligarchisch organisierte, hierarchische öffentliche Sphäre“, schreibt der Historiker Niall Ferguson im „Spectator“. Heute missbrauchen die Tycoons des Silicon Valley ihre wirtschaftlich fast unangreifbaren Monopole, indem sie ihre Neutralität aufgeben und sich im Dienst der Politik als Zensoren betätigen. Die rechtliche Möglichkeit dazu bietet ihnen das amerikanische Telekommunikationsgesetz von 1996, das sie zwar als Provider von jeder Verantwortung für gepostete Inhalte befreit, ihnen aber zugleich das verlegerische Recht zuspricht, alle Inhalte abzulehnen, die ihnen nicht passen.
Es ist angesichts ihrer gewaltigen Macht und ihrer offenkundigen politischen Ambition eine unglaubliche Dummheit, diese Internetgiganten zu noch mehr Zensur verpflichten zu wollen. Mittlerweile schreckt YouTube nicht einmal davor zurück, einem österreichischen Parlamentarier aus nichtigen Gründen den Zugang zu verweigern. Aber weil es Herbert Kickl trifft, scheint das außer der FPÖ niemanden sonderlich zu stören.

Auf Twitter, diesem Medium der „Narzissten, Hysteriker und Journalisten“ (Alexander Grau), konnte der Narzisst Trump jahrelang fast unbehelligt Dichtung und Wahrheit verbreiten. Jetzt erst wurde er auf Lebzeiten gesperrt. Man darf vermuten, dass es Twitter nicht so sehr um die reine Wahrheit ging, denn sonst wären längst wohl auch Erdoğan und Khamenei blockiert worden. Aber die US-Demokraten drohen seit Langem, die Macht der sozialen Medien zu beschränken. Das ist ein guter Grund, den neuen Präsidenten milde zu stimmen.

https://www.diepresse.com/5924829/mit-twitter-als-zensor-wird-der-bock-zum-gartner

Der Präsident, seine Feinde und die wilde Freakshow im Kapitol

Der „Trumpismus“ verschärft die Spaltung der Gesellschaft, auf die er reagiert. Das amerikanische Modell des Multikulturalismus ist gescheitert.

Die Resolution zur Amtsenthebung, die von der demokratischen Abgeordneten Ilhan Omar eingebracht wurde, wirft Donald Trump vor, zu Gewalt aufgerufen und einen Putschversuch „orchestriert“ zu haben. Omar bleibt den Beweis dafür jedoch ebenso schuldig wie Trump für seine Behauptung, er hätte bei der Präsidentenwahl Joe Biden geschlagen.

Die Fotos und Videos, die im Kapitol gemacht wurden, lassen weniger an den Sturm auf den Winterpalast denken als an eine entgleiste Freakshow an einem Tag der offenen Tür. Ordner wiesen bizarr kostümierten „Aufständischen“ den Weg zu den Büros der Parlamentarier, Selfies wurden geschossen, da und dort wurde Gras geraucht. Einer gestand grinsend, er habe die Toilette benutzt, ohne die Spülung zu betätigen. Ein anderer fläzte sich in den Schreibtischsessel von Nancy Pelosi und klaute ihr Notebook.

„Es herrschte eine merkwürdige Mischung aus Konfusion und Erregung, und anfangs verstärkte die fast völlige Abwesenheit der Polizei das Gefühl der Gesetzlosigkeit“, berichtete die „New York Times“. Dann rastete der Mob aus, schlug Fenster und Türen ein. Ein Polizist erschoss eine unbewaffnete Trump-Anhängerin, ein anderer starb an den Verletzungen, die ihm mit einem Feuerlöscher zugefügt wurden.

Für das Kapitol gelten strenge Sicherheitsbestimmungen, seit puertoricanische Nationalisten im Senat das Feuer eröffneten (1954) und linke Terroristen Bomben legten (1971 und 1983). Für den Schutz des Gebäudes sind 2000 (!) Polizisten zuständig. Warum haben sie versagt, obwohl das FBI vor gewaltbereiten Rechtsextremisten gewarnt hatte? Steckte dahinter die Absicht, Ausschreitungen zuzulassen, um Trump und seine Anhänger zu diskreditieren?

Die politische Verantwortung für dieses Chaos trägt dennoch der Präsident. Die Ermittlungen haben nur ergeben, dass es bei den Wahlen Unregelmäßigkeiten gab, aber nicht in einem wahlentscheidenden Ausmaß. Trump hat nicht zur Gewalt aufgerufen, aber durch seine Unfähigkeit, eine Niederlage hinzunehmen, verschärft er eine gesellschaftliche Krise, die er zu lösen vorgibt. In Wirklichkeit ist der „Trumpismus“ selbst schon ein Ergebnis dieser Krise.

Der „Trumpismus“ verschärft die Spaltung der Gesellschaft, auf die er reagiert. Das amerikanische Modell des Multikulturalismus ist gescheitert.

Ein Putsch ist eine zu ernste Angelegenheit, um sie Dilettanten zu überlassen. Amerikanische Präsidenten wissen das, schließlich hat die CIA eine ganze Reihe von Staatsstreichen inszeniert und sich oft genug fürchterlich blamiert. Wer ohne professionelle Betreuung und Aussicht auf Erfolg einen Staatsstreich anzettelt, begeht – frei nach Talleyrand – etwas noch Schlimmeres als ein Verbrechen, nämlich eine Dummheit. Vor allem braucht man einen Plan, denn die Spontaneität der Massen erzeugt nur Chaos. Wie soll es nach dem Sturm auf ein Parlament weitergehen? Wie stellt man sicher, dass sich die Armee freundlich oder zumindest neutral verhält? Wie und mit welchem Personal besetzt man Rundfunk- und Fernsehanstalten? Wer verliest die politische Erklärung? Und vor allem: Was soll sie enthalten?

Gastkommentare und Beiträge von externen Autoren müssen nicht der Meinung der Redaktion entsprechen.

Die Resolution zur Amtsenthebung, die von der demokratischen Abgeordneten Ilhan Omar eingebracht wurde, wirft Donald Trump vor, zu Gewalt aufgerufen und einen Putschversuch „orchestriert“ zu haben. Omar bleibt den Beweis dafür jedoch ebenso schuldig wie Trump für seine Behauptung, er hätte bei der Präsidentenwahl Joe Biden geschlagen.

Die Fotos und Videos, die im Kapitol gemacht wurden, lassen weniger an den Sturm auf den Winterpalast denken als an eine entgleiste Freakshow an einem Tag der offenen Tür. Ordner wiesen bizarr kostümierten „Aufständischen“ den Weg zu den Büros der Parlamentarier, Selfies wurden geschossen, da und dort wurde Gras geraucht. Einer gestand grinsend, er habe die Toilette benutzt, ohne die Spülung zu betätigen. Ein anderer fläzte sich in den Schreibtischsessel von Nancy Pelosi und klaute ihr Notebook.

„Es herrschte eine merkwürdige Mischung aus Konfusion und Erregung, und anfangs verstärkte die fast völlige Abwesenheit der Polizei das Gefühl der Gesetzlosigkeit“, berichtete die „New York Times“. Dann rastete der Mob aus, schlug Fenster und Türen ein. Ein Polizist erschoss eine unbewaffnete Trump-Anhängerin, ein anderer starb an den Verletzungen, die ihm mit einem Feuerlöscher zugefügt wurden.

Für das Kapitol gelten strenge Sicherheitsbestimmungen, seit puertoricanische Nationalisten im Senat das Feuer eröffneten (1954) und linke Terroristen Bomben legten (1971 und 1983). Für den Schutz des Gebäudes sind 2000 (!) Polizisten zuständig. Warum haben sie versagt, obwohl das FBI vor gewaltbereiten Rechtsextremisten gewarnt hatte? Steckte dahinter die Absicht, Ausschreitungen zuzulassen, um Trump und seine Anhänger zu diskreditieren?

Die politische Verantwortung für dieses Chaos trägt dennoch der Präsident. Die Ermittlungen haben nur ergeben, dass es bei den Wahlen Unregelmäßigkeiten gab, aber nicht in einem wahlentscheidenden Ausmaß. Trump hat nicht zur Gewalt aufgerufen, aber durch seine Unfähigkeit, eine Niederlage hinzunehmen, verschärft er eine gesellschaftliche Krise, die er zu lösen vorgibt. In Wirklichkeit ist der „Trumpismus“ selbst schon ein Ergebnis dieser Krise.

Wer ohne professionelle Betreuung und Aussicht auf Erfolg einen Staatsstreich anzettelt, begeht eine Dummheit.

Karl-Peter Schwarz

Noch in den 1960er-Jahren kamen drei Viertel der Einwanderer aus Deutschland, England, Irland, Italien und Polen. Seither verzichten die USA jedoch darauf, die Immigration zu steuern, um das ethnische Gefüge stabil zu halten. Von der Entdeckung Amerikas bis 1965 waren 43 Millionen Personen eingewandert. In den folgenden 55 Jahren kamen weitere 59 Millionen – zu viele für den „Schmelztiegel“. Den USA kam das Minimum an Homogenität abhanden, die eine Gesellschaft braucht, um nicht auseinanderzufallen. Ein gemeinsamer Staat setzt ein gemeinsames Erbe und ein gemeinsames Selbstverständnis voraus. Das ist der Grund, warum demokratisch verfasste multiethnische Staaten scheitern.

Die USA sind aus einer Sezession hervorgegangen. Am Ende könnte nur eine bis zur Sezession radikalisierte Dezentralisierung einen Ausweg aus der Sackgasse bieten, in die das amerikanische Modell geraten ist.

https://www.diepresse.com/5921719/der-prasident-seine-feinde-und-die-wilde-freakshow-im-kapitol

Es gibt auch Rassisten, die nicht auf die Hautfarbe schauen

Die Netflix-Serie „Bridgerton“ treibt die Inklusion unterrepräsentierter Gruppen auf die Spitze. Motto: Wir malen uns die Welt, wie sie uns gefällt.

London im frühen 19. Jahrhundert, Regency-Ära: Pomp und Circumstance, Karossen und Kaleschen, Intrigen und Amouren. Die neue Netflix-Serie „Bridgerton“ bot prallen Stoff für die Feiertage. Nicht nur der Hauptdarsteller, der Duke of Hastings, ist da eine PoC (Person of Color), sondern auch die Queen. 

Netflix hat das Plansoll für die Inklusion von unterrepräsentierten Gruppen, das die amerikanische Filmakademie für die Verleihung eines Oscars fordert („Frauen, rassische oder ethnische Gruppen, LGBTQ+, Personen mit kognitiven oder physischen Beeinträchtigungen“), dieses Mal wirklich übererfüllt. Vielleicht spricht es sich im korrekten Netflix-Management bald auch herum, dass Shakespeare niemand anderer war als Sheikh Zbir. Muammar Gaddafi hat diese These bereits 1988 vorgetragen. Die Zivilisation der britischen Imperialisten, sagte Gaddafi, basiere auf dem Diebstahl arabischer Kulturgüter. „Cultural Appropriation“ nennt man so ein Verbrechen. Zur Wiedergutmachung könnte Netflix nächstens die Sheikh-Zbir-Tragödie „Othello, die Möhre von Venedig“ auf den Schirm bringen, mit einem mozzarella-weiß geschminkten Transsexuellen in der Titelrolle. Kevin Spacey darf die natürlich nicht bekommen.

Vom Standpunkt der Hypermoral aus betrachtet stellt sich anhand der Netflix-Serie die Frage, ob es besser ist, vergangene Jahrhunderte multiethnisch zu verklären, statt an der bewährten großen Erzählung von der seit Jahrtausenden anhaltenden Unterdrückung und Ausbeutung der „Persons of Color“ durch die Weißen festzuhalten.

Wer allerdings einfach nur wissen möchte, wie Rassismus entstanden ist, sollte sich mit keinem der beiden Narrative zufriedengeben. „Rassismus hat mit der Hautfarbe nichts zu tun“, schreibt Egon Flaig in seiner „Weltgeschichte der Sklaverei“ (Beck). „Er entspringt aus der in allen Kulturen angelegten Tendenz, die ,anderen‘ abzuwerten. Verschärft sich die Vorstellung, die ,anderen‘ seien defizient, dann wird man ihre Minderwertigkeit in ihrem ,Wesen‘ suchen, letztlich in ihrer ,Natur‘.“

Einen Rassismus der Hautfarbe, sozusagen auf „wissenschaftlicher“ Basis, haben erst islamische Theoretiker der Sklaverei begründet, unter ihnen Avicenna und Ibn Khaldun, gut 500 Jahre vor den Europäern.

https://www.diepresse.com/5916714/es-gibt-auch-rassisten-die-nicht-auf-die-hautfarbe-schauen

Auf Dauer werden wir uns totale Lockdowns nicht leisten können

Das Coronavirus wird sich durch Massentestungen und Massenimpfungen nicht ganz aus der Welt schaffen lassen. Wir werden mit ihm noch lang leben müssen.

„In vier Wochen könnten wir am Ziel sein“, sagte die deutsche Physikerin Viola Priesemann bei der Präsentation eines von ihr initiierten Aufrufs von 300 Wissenschaftlern, den die Zeitschrift „The Lancet“ publizierte. Die Fallzahlen müssten in allen Ländern der EU ausnahmslos auf maximal zehn pro Million Einwohner und Tag reduziert werden. Bis dieses Ziel erreicht ist, müssten „tiefgreifende Interventionen“ (= Lockdowns) in Kraft bleiben. Da die Grenzen offen sind, sei eine gemeinsame europäische Kraftanstrengung nötig.

Wie China gezeigt hat, lässt sich das auch machen. Dort gelang das unter der Androhung härtester Strafen mit der totalen Abriegelung von Dutzenden Millionen Menschen in der Provinz Wuhan und mit der lückenlosen Kontrolle der Bevölkerung durch ein System von Blockwarten, Spitzeln und Corona-Denunzianten. Das hat sich bewährt. Jetzt brummt die Wirtschaft wieder.

Die Europäer schätzen solche Methoden allerdings nicht besonders. Es ist eine Illusion zu glauben, dass sich die Regierungen in der EU auf Zuruf über ein gemeinsames Vorgehen einigen könnten. Vor allem aber ist es eine Sache, was Regierungen anschaffen (Massentests, Lockdown, Impfungen), und eine andere, ob sich die Leute daran halten. Eine Gesundheitsdiktatur nach chinesischem Vorbild kann nur mit Gewalt durchgesetzt werden.

Die Hoffnung, das Virus durch den totalen Lockdown besiegen zu können, erinnert an das nicht weniger noble Anliegen, die soziale Ungleichheit zu beseitigen. Auch das geht, aber eben auch nur mit Gewalt, wofür es von Lenin bis Maduro Dutzende Beispiele gibt. Am Ende waren, von der Nomenklatura abgesehen, immer alle gleich arm.

Selbstverständlich wäre es besser, wenn sich alle an die bekannten epidemischen Verhaltensregeln halten würden. Da das Virus auf absehbare Zeit aber leider nicht verschwinden wird und wir uns weitere Lockdowns nicht mehr leisten können, sollten wir uns Alternativen überlegen. In den erfolgreichen asiatischen Staaten werden Infektionsketten digital aufgespürt und Infizierte isoliert. Die digitale Überwachung verhält sich zum Lockdown etwa so wie die elektronische Fußfessel zur Kerkerhaft. Jedes effektive digitale Tracking und Tracing verstößt unweigerlich gegen den Datenschutz, und weil das so ist, finden wir uns mit einem Lockdown nach dem anderen ab, während wir ohne Bedenken Cookies akzeptieren und in den sozialen Medien unser Inneres nach außen kehren. Es ist offenbar schwieriger, heilige Kühe zu schlachten, als Hunderte Millionen wochenlang einzusperren.

https://www.diepresse.com/5914842/auf-dauer-werden-wir-uns-totale-lockdowns-nicht-leisten-konnen

Bileams Eselin und die Monster in der Krippe auf dem Petersplatz

Selten war ein Urteil so einhellig negativ wie das über die Krippe, die der Vatikan vorige Woche aufstellen ließ. Ein guter Grund, darüber nachzudenken.

Vor den Kolonnaden Berninis stehen überlebensgroße Figuren aus bunter Keramik unter einer Stahl-Glas-Konstruktion, die an eine Straßenbahnhaltestelle denken lässt. Der Weihnachtsengel sieht aus wie ein Radiator, das Jesuskind wie ein abgespecktes Michelin-Männchen, Maria und Josef gleichen altorientalischen Götzenbildern. Der Brutalismus erinnert an sowjetische Denkmäler, die Kunst am Bau in den 1960er-Jahren und den Trash von zeitgenössischen SF-Filmen. Besonders rätselhaft sind zwei Figuren. Ist der Böse mit dem schwarzen Helm Darth Vader? Wer ist der weiße Astronaut? Geht es zu Weihnachten um einen intergalaktischen Krieg zwischen Gut und Böse zur Rettung des Planeten?

Es wäre ein Fehler, die Krippe vorzeitig abzuräumen oder gar im Tiber zu entsorgen wie die heidnischen Pachamama-Statuen im Herbst vorigen Jahres. Vielmehr sollte sie von möglichst vielen Gläubigen gesehen werden, weil man an ihr die Folgen des Einbruchs der Moderne und der zunehmenden Anpassung der Kirche an den Zeitgeist sehr gut sieht. Wenn das Transzendente ausgelöscht wird, kehren die alten Götzen zurück und mischen sich mit den neuen. Statt an Jesus und Maria glaubt man dann an Greta Thunberg und Carola Rackete, statt an die Hölle an die Klimakatastrophe, statt an den Himmel an eine grenzenlose multikulturelle Weltrepublik, in der sich alle lieb haben. Zu Weihnachten gedenkt man der Geburt des Gründers einer globalen NGO, der man ihr lächerliches liturgisches Brimborium nachsieht, weil sie schließlich – ganz besonders unter ihrem jetzigen CEO – ja doch für eine „bessere Welt“ eintritt. Falls aber (oh Graus!) Christen aller Konfessionen im Parlament beim gemeinsamen Beten erwischt werden, schimpfen als erste katholische Theologen, weil nicht auch Muslime eingeladen wurden.

Die Vatikan-Krippe 2020 besteht aus Figuren, die Dozenten und Studenten der staatlichen Kunstakademie im Keramik-Städtchen Castelli zwischen 1965 und 1975 hergestellt haben. Auf dem Petersplatz sind nur einige von insgesamt 54 Figuren zu sehen. Sie zeugen von einer zum Glück überwundenen „avantgardistischen“ Ästhetik, die verheerende Folgen hatte, wie von der obsessiven Modernisierung, die nach dem Zweiten Vatikanischen Konzil die Kirche erfasste und radikal veränderte. Damals begann eine Kulturrevolution, die dazu führte, dass die Priester den alten Altären den Rücken zuwandten und die alte Liturgie aus den Kirchen verschwand. Gottesdienste wurden als „Jazz-Messen“ inszeniert und alle Formen herkömmlicher Volksfrömmigkeit als rückständig abgestempelt und verspottet. Das Ergebnis war, anders als es die Pastoraltheologen erwartet hatten, eine stetig steigende Zahl von Kirchenaustritten.

Nur zwei Figuren sind in der Keramik-Krippe so dargestellt, wie es sich gehört, nämlich der Ochs und der Esel. Das gibt Grund zur Hoffnung. Im Alten Testament (Num 22, 21–35) gibt es nämlich die schöne Geschichte von Bileam und seiner Eselin. Als der Prophet einmal einen falschen Weg einschlug, bockte die Eselin, um ihn am Weitergehen zu hindern. Störrisch ließ sie sich dreimal von ihm verprügeln, bis er endlich den Engel des Herrn sah, der ihm mit gezücktem Schwert in der Hand den Weg versperrte. Wohl nicht zufällig stand ein Esel im Stall von Betlehem.

https://www.diepresse.com/5911943/bileams-eselin-und-die-monster-in-der-krippe-auf-dem-petersplatz