Archiv der Kategorie: @“Die Presse“ (paywall)

Quergeschrieben: Mein wöchentlicher Kommentar in „Die Presse“.

Mit Twitter als Zensor wird der Bock zum Gärtner

Das Medium der „Narzissten, Hysteriker und Journalisten“ hat Trump auf Lebenszeit gesperrt. Dabei geht es nur am Rande um die öffentliche Moral.

Es finde ein Kampf statt zwischen „den Kräften der Freiheit, der Offenheit und der globalen Community gegen die Kräfte des Autoritarismus, Isolationismus und Nationalismus“, predigte Zuckerberg in Harvard. Das war 2017, ein Jahr nachdem Donald Trump ausgerechnet mithilfe von Facebook und Twitter die Präsidentenwahl gewann.

Sehr lang hatte es den Anschein, als würden dezentralisierte Netzwerke abseits der Regierungen und der herkömmlichen Medien Räume herrschaftsfreier Kommunikation eröffnen. „Früher einmal dachte ich, dass die Welt automatisch ein besserer Ort wird, wenn alle frei sprechen und Informationen und Ideen austauschen können“, sagte Twitter-Mitgründer Evan Williams (drei Milliarden Dollar), „aber da habe ich mich geirrt.“ Twitter, schrieb die „Neue Zürcher Zeitung“ einmal auf ungewöhnlich deftige Weise, könne „selbst aus dem nettesten Menschen das größte Arschloch hervorholen“.

Angesichts ihrer Macht ist es eine unglaubliche Dummheit, diese Internetgiganten zu noch mehr Zensur zu verpflichten.

Karl-Peter Schwarz

Das „eherne Gesetz der Oligarchie“ (Robert Michels) hat sich auch im Silicon Valley bestätigt. „Die Network-Plattformen verwandelten das ursprünglich dezentralisierte World Wide Web in eine oligarchisch organisierte, hierarchische öffentliche Sphäre“, schreibt der Historiker Niall Ferguson im „Spectator“. Heute missbrauchen die Tycoons des Silicon Valley ihre wirtschaftlich fast unangreifbaren Monopole, indem sie ihre Neutralität aufgeben und sich im Dienst der Politik als Zensoren betätigen. Die rechtliche Möglichkeit dazu bietet ihnen das amerikanische Telekommunikationsgesetz von 1996, das sie zwar als Provider von jeder Verantwortung für gepostete Inhalte befreit, ihnen aber zugleich das verlegerische Recht zuspricht, alle Inhalte abzulehnen, die ihnen nicht passen.
Es ist angesichts ihrer gewaltigen Macht und ihrer offenkundigen politischen Ambition eine unglaubliche Dummheit, diese Internetgiganten zu noch mehr Zensur verpflichten zu wollen. Mittlerweile schreckt YouTube nicht einmal davor zurück, einem österreichischen Parlamentarier aus nichtigen Gründen den Zugang zu verweigern. Aber weil es Herbert Kickl trifft, scheint das außer der FPÖ niemanden sonderlich zu stören.

Auf Twitter, diesem Medium der „Narzissten, Hysteriker und Journalisten“ (Alexander Grau), konnte der Narzisst Trump jahrelang fast unbehelligt Dichtung und Wahrheit verbreiten. Jetzt erst wurde er auf Lebzeiten gesperrt. Man darf vermuten, dass es Twitter nicht so sehr um die reine Wahrheit ging, denn sonst wären längst wohl auch Erdoğan und Khamenei blockiert worden. Aber die US-Demokraten drohen seit Langem, die Macht der sozialen Medien zu beschränken. Das ist ein guter Grund, den neuen Präsidenten milde zu stimmen.

https://www.diepresse.com/5924829/mit-twitter-als-zensor-wird-der-bock-zum-gartner

Der Präsident, seine Feinde und die wilde Freakshow im Kapitol

Der „Trumpismus“ verschärft die Spaltung der Gesellschaft, auf die er reagiert. Das amerikanische Modell des Multikulturalismus ist gescheitert.

Die Resolution zur Amtsenthebung, die von der demokratischen Abgeordneten Ilhan Omar eingebracht wurde, wirft Donald Trump vor, zu Gewalt aufgerufen und einen Putschversuch „orchestriert“ zu haben. Omar bleibt den Beweis dafür jedoch ebenso schuldig wie Trump für seine Behauptung, er hätte bei der Präsidentenwahl Joe Biden geschlagen.

Die Fotos und Videos, die im Kapitol gemacht wurden, lassen weniger an den Sturm auf den Winterpalast denken als an eine entgleiste Freakshow an einem Tag der offenen Tür. Ordner wiesen bizarr kostümierten „Aufständischen“ den Weg zu den Büros der Parlamentarier, Selfies wurden geschossen, da und dort wurde Gras geraucht. Einer gestand grinsend, er habe die Toilette benutzt, ohne die Spülung zu betätigen. Ein anderer fläzte sich in den Schreibtischsessel von Nancy Pelosi und klaute ihr Notebook.

„Es herrschte eine merkwürdige Mischung aus Konfusion und Erregung, und anfangs verstärkte die fast völlige Abwesenheit der Polizei das Gefühl der Gesetzlosigkeit“, berichtete die „New York Times“. Dann rastete der Mob aus, schlug Fenster und Türen ein. Ein Polizist erschoss eine unbewaffnete Trump-Anhängerin, ein anderer starb an den Verletzungen, die ihm mit einem Feuerlöscher zugefügt wurden.

Für das Kapitol gelten strenge Sicherheitsbestimmungen, seit puertoricanische Nationalisten im Senat das Feuer eröffneten (1954) und linke Terroristen Bomben legten (1971 und 1983). Für den Schutz des Gebäudes sind 2000 (!) Polizisten zuständig. Warum haben sie versagt, obwohl das FBI vor gewaltbereiten Rechtsextremisten gewarnt hatte? Steckte dahinter die Absicht, Ausschreitungen zuzulassen, um Trump und seine Anhänger zu diskreditieren?

Die politische Verantwortung für dieses Chaos trägt dennoch der Präsident. Die Ermittlungen haben nur ergeben, dass es bei den Wahlen Unregelmäßigkeiten gab, aber nicht in einem wahlentscheidenden Ausmaß. Trump hat nicht zur Gewalt aufgerufen, aber durch seine Unfähigkeit, eine Niederlage hinzunehmen, verschärft er eine gesellschaftliche Krise, die er zu lösen vorgibt. In Wirklichkeit ist der „Trumpismus“ selbst schon ein Ergebnis dieser Krise.

Der „Trumpismus“ verschärft die Spaltung der Gesellschaft, auf die er reagiert. Das amerikanische Modell des Multikulturalismus ist gescheitert.

Ein Putsch ist eine zu ernste Angelegenheit, um sie Dilettanten zu überlassen. Amerikanische Präsidenten wissen das, schließlich hat die CIA eine ganze Reihe von Staatsstreichen inszeniert und sich oft genug fürchterlich blamiert. Wer ohne professionelle Betreuung und Aussicht auf Erfolg einen Staatsstreich anzettelt, begeht – frei nach Talleyrand – etwas noch Schlimmeres als ein Verbrechen, nämlich eine Dummheit. Vor allem braucht man einen Plan, denn die Spontaneität der Massen erzeugt nur Chaos. Wie soll es nach dem Sturm auf ein Parlament weitergehen? Wie stellt man sicher, dass sich die Armee freundlich oder zumindest neutral verhält? Wie und mit welchem Personal besetzt man Rundfunk- und Fernsehanstalten? Wer verliest die politische Erklärung? Und vor allem: Was soll sie enthalten?

Gastkommentare und Beiträge von externen Autoren müssen nicht der Meinung der Redaktion entsprechen.

Die Resolution zur Amtsenthebung, die von der demokratischen Abgeordneten Ilhan Omar eingebracht wurde, wirft Donald Trump vor, zu Gewalt aufgerufen und einen Putschversuch „orchestriert“ zu haben. Omar bleibt den Beweis dafür jedoch ebenso schuldig wie Trump für seine Behauptung, er hätte bei der Präsidentenwahl Joe Biden geschlagen.

Die Fotos und Videos, die im Kapitol gemacht wurden, lassen weniger an den Sturm auf den Winterpalast denken als an eine entgleiste Freakshow an einem Tag der offenen Tür. Ordner wiesen bizarr kostümierten „Aufständischen“ den Weg zu den Büros der Parlamentarier, Selfies wurden geschossen, da und dort wurde Gras geraucht. Einer gestand grinsend, er habe die Toilette benutzt, ohne die Spülung zu betätigen. Ein anderer fläzte sich in den Schreibtischsessel von Nancy Pelosi und klaute ihr Notebook.

„Es herrschte eine merkwürdige Mischung aus Konfusion und Erregung, und anfangs verstärkte die fast völlige Abwesenheit der Polizei das Gefühl der Gesetzlosigkeit“, berichtete die „New York Times“. Dann rastete der Mob aus, schlug Fenster und Türen ein. Ein Polizist erschoss eine unbewaffnete Trump-Anhängerin, ein anderer starb an den Verletzungen, die ihm mit einem Feuerlöscher zugefügt wurden.

Für das Kapitol gelten strenge Sicherheitsbestimmungen, seit puertoricanische Nationalisten im Senat das Feuer eröffneten (1954) und linke Terroristen Bomben legten (1971 und 1983). Für den Schutz des Gebäudes sind 2000 (!) Polizisten zuständig. Warum haben sie versagt, obwohl das FBI vor gewaltbereiten Rechtsextremisten gewarnt hatte? Steckte dahinter die Absicht, Ausschreitungen zuzulassen, um Trump und seine Anhänger zu diskreditieren?

Die politische Verantwortung für dieses Chaos trägt dennoch der Präsident. Die Ermittlungen haben nur ergeben, dass es bei den Wahlen Unregelmäßigkeiten gab, aber nicht in einem wahlentscheidenden Ausmaß. Trump hat nicht zur Gewalt aufgerufen, aber durch seine Unfähigkeit, eine Niederlage hinzunehmen, verschärft er eine gesellschaftliche Krise, die er zu lösen vorgibt. In Wirklichkeit ist der „Trumpismus“ selbst schon ein Ergebnis dieser Krise.

Wer ohne professionelle Betreuung und Aussicht auf Erfolg einen Staatsstreich anzettelt, begeht eine Dummheit.

Karl-Peter Schwarz

Noch in den 1960er-Jahren kamen drei Viertel der Einwanderer aus Deutschland, England, Irland, Italien und Polen. Seither verzichten die USA jedoch darauf, die Immigration zu steuern, um das ethnische Gefüge stabil zu halten. Von der Entdeckung Amerikas bis 1965 waren 43 Millionen Personen eingewandert. In den folgenden 55 Jahren kamen weitere 59 Millionen – zu viele für den „Schmelztiegel“. Den USA kam das Minimum an Homogenität abhanden, die eine Gesellschaft braucht, um nicht auseinanderzufallen. Ein gemeinsamer Staat setzt ein gemeinsames Erbe und ein gemeinsames Selbstverständnis voraus. Das ist der Grund, warum demokratisch verfasste multiethnische Staaten scheitern.

Die USA sind aus einer Sezession hervorgegangen. Am Ende könnte nur eine bis zur Sezession radikalisierte Dezentralisierung einen Ausweg aus der Sackgasse bieten, in die das amerikanische Modell geraten ist.

https://www.diepresse.com/5921719/der-prasident-seine-feinde-und-die-wilde-freakshow-im-kapitol

Es gibt auch Rassisten, die nicht auf die Hautfarbe schauen

Die Netflix-Serie „Bridgerton“ treibt die Inklusion unterrepräsentierter Gruppen auf die Spitze. Motto: Wir malen uns die Welt, wie sie uns gefällt.

London im frühen 19. Jahrhundert, Regency-Ära: Pomp und Circumstance, Karossen und Kaleschen, Intrigen und Amouren. Die neue Netflix-Serie „Bridgerton“ bot prallen Stoff für die Feiertage. Nicht nur der Hauptdarsteller, der Duke of Hastings, ist da eine PoC (Person of Color), sondern auch die Queen. 

Netflix hat das Plansoll für die Inklusion von unterrepräsentierten Gruppen, das die amerikanische Filmakademie für die Verleihung eines Oscars fordert („Frauen, rassische oder ethnische Gruppen, LGBTQ+, Personen mit kognitiven oder physischen Beeinträchtigungen“), dieses Mal wirklich übererfüllt. Vielleicht spricht es sich im korrekten Netflix-Management bald auch herum, dass Shakespeare niemand anderer war als Sheikh Zbir. Muammar Gaddafi hat diese These bereits 1988 vorgetragen. Die Zivilisation der britischen Imperialisten, sagte Gaddafi, basiere auf dem Diebstahl arabischer Kulturgüter. „Cultural Appropriation“ nennt man so ein Verbrechen. Zur Wiedergutmachung könnte Netflix nächstens die Sheikh-Zbir-Tragödie „Othello, die Möhre von Venedig“ auf den Schirm bringen, mit einem mozzarella-weiß geschminkten Transsexuellen in der Titelrolle. Kevin Spacey darf die natürlich nicht bekommen.

Vom Standpunkt der Hypermoral aus betrachtet stellt sich anhand der Netflix-Serie die Frage, ob es besser ist, vergangene Jahrhunderte multiethnisch zu verklären, statt an der bewährten großen Erzählung von der seit Jahrtausenden anhaltenden Unterdrückung und Ausbeutung der „Persons of Color“ durch die Weißen festzuhalten.

Wer allerdings einfach nur wissen möchte, wie Rassismus entstanden ist, sollte sich mit keinem der beiden Narrative zufriedengeben. „Rassismus hat mit der Hautfarbe nichts zu tun“, schreibt Egon Flaig in seiner „Weltgeschichte der Sklaverei“ (Beck). „Er entspringt aus der in allen Kulturen angelegten Tendenz, die ,anderen‘ abzuwerten. Verschärft sich die Vorstellung, die ,anderen‘ seien defizient, dann wird man ihre Minderwertigkeit in ihrem ,Wesen‘ suchen, letztlich in ihrer ,Natur‘.“

Einen Rassismus der Hautfarbe, sozusagen auf „wissenschaftlicher“ Basis, haben erst islamische Theoretiker der Sklaverei begründet, unter ihnen Avicenna und Ibn Khaldun, gut 500 Jahre vor den Europäern.

https://www.diepresse.com/5916714/es-gibt-auch-rassisten-die-nicht-auf-die-hautfarbe-schauen

Auf Dauer werden wir uns totale Lockdowns nicht leisten können

Das Coronavirus wird sich durch Massentestungen und Massenimpfungen nicht ganz aus der Welt schaffen lassen. Wir werden mit ihm noch lang leben müssen.

„In vier Wochen könnten wir am Ziel sein“, sagte die deutsche Physikerin Viola Priesemann bei der Präsentation eines von ihr initiierten Aufrufs von 300 Wissenschaftlern, den die Zeitschrift „The Lancet“ publizierte. Die Fallzahlen müssten in allen Ländern der EU ausnahmslos auf maximal zehn pro Million Einwohner und Tag reduziert werden. Bis dieses Ziel erreicht ist, müssten „tiefgreifende Interventionen“ (= Lockdowns) in Kraft bleiben. Da die Grenzen offen sind, sei eine gemeinsame europäische Kraftanstrengung nötig.

Wie China gezeigt hat, lässt sich das auch machen. Dort gelang das unter der Androhung härtester Strafen mit der totalen Abriegelung von Dutzenden Millionen Menschen in der Provinz Wuhan und mit der lückenlosen Kontrolle der Bevölkerung durch ein System von Blockwarten, Spitzeln und Corona-Denunzianten. Das hat sich bewährt. Jetzt brummt die Wirtschaft wieder.

Die Europäer schätzen solche Methoden allerdings nicht besonders. Es ist eine Illusion zu glauben, dass sich die Regierungen in der EU auf Zuruf über ein gemeinsames Vorgehen einigen könnten. Vor allem aber ist es eine Sache, was Regierungen anschaffen (Massentests, Lockdown, Impfungen), und eine andere, ob sich die Leute daran halten. Eine Gesundheitsdiktatur nach chinesischem Vorbild kann nur mit Gewalt durchgesetzt werden.

Die Hoffnung, das Virus durch den totalen Lockdown besiegen zu können, erinnert an das nicht weniger noble Anliegen, die soziale Ungleichheit zu beseitigen. Auch das geht, aber eben auch nur mit Gewalt, wofür es von Lenin bis Maduro Dutzende Beispiele gibt. Am Ende waren, von der Nomenklatura abgesehen, immer alle gleich arm.

Selbstverständlich wäre es besser, wenn sich alle an die bekannten epidemischen Verhaltensregeln halten würden. Da das Virus auf absehbare Zeit aber leider nicht verschwinden wird und wir uns weitere Lockdowns nicht mehr leisten können, sollten wir uns Alternativen überlegen. In den erfolgreichen asiatischen Staaten werden Infektionsketten digital aufgespürt und Infizierte isoliert. Die digitale Überwachung verhält sich zum Lockdown etwa so wie die elektronische Fußfessel zur Kerkerhaft. Jedes effektive digitale Tracking und Tracing verstößt unweigerlich gegen den Datenschutz, und weil das so ist, finden wir uns mit einem Lockdown nach dem anderen ab, während wir ohne Bedenken Cookies akzeptieren und in den sozialen Medien unser Inneres nach außen kehren. Es ist offenbar schwieriger, heilige Kühe zu schlachten, als Hunderte Millionen wochenlang einzusperren.

https://www.diepresse.com/5914842/auf-dauer-werden-wir-uns-totale-lockdowns-nicht-leisten-konnen

Bileams Eselin und die Monster in der Krippe auf dem Petersplatz

Selten war ein Urteil so einhellig negativ wie das über die Krippe, die der Vatikan vorige Woche aufstellen ließ. Ein guter Grund, darüber nachzudenken.

Vor den Kolonnaden Berninis stehen überlebensgroße Figuren aus bunter Keramik unter einer Stahl-Glas-Konstruktion, die an eine Straßenbahnhaltestelle denken lässt. Der Weihnachtsengel sieht aus wie ein Radiator, das Jesuskind wie ein abgespecktes Michelin-Männchen, Maria und Josef gleichen altorientalischen Götzenbildern. Der Brutalismus erinnert an sowjetische Denkmäler, die Kunst am Bau in den 1960er-Jahren und den Trash von zeitgenössischen SF-Filmen. Besonders rätselhaft sind zwei Figuren. Ist der Böse mit dem schwarzen Helm Darth Vader? Wer ist der weiße Astronaut? Geht es zu Weihnachten um einen intergalaktischen Krieg zwischen Gut und Böse zur Rettung des Planeten?

Es wäre ein Fehler, die Krippe vorzeitig abzuräumen oder gar im Tiber zu entsorgen wie die heidnischen Pachamama-Statuen im Herbst vorigen Jahres. Vielmehr sollte sie von möglichst vielen Gläubigen gesehen werden, weil man an ihr die Folgen des Einbruchs der Moderne und der zunehmenden Anpassung der Kirche an den Zeitgeist sehr gut sieht. Wenn das Transzendente ausgelöscht wird, kehren die alten Götzen zurück und mischen sich mit den neuen. Statt an Jesus und Maria glaubt man dann an Greta Thunberg und Carola Rackete, statt an die Hölle an die Klimakatastrophe, statt an den Himmel an eine grenzenlose multikulturelle Weltrepublik, in der sich alle lieb haben. Zu Weihnachten gedenkt man der Geburt des Gründers einer globalen NGO, der man ihr lächerliches liturgisches Brimborium nachsieht, weil sie schließlich – ganz besonders unter ihrem jetzigen CEO – ja doch für eine „bessere Welt“ eintritt. Falls aber (oh Graus!) Christen aller Konfessionen im Parlament beim gemeinsamen Beten erwischt werden, schimpfen als erste katholische Theologen, weil nicht auch Muslime eingeladen wurden.

Die Vatikan-Krippe 2020 besteht aus Figuren, die Dozenten und Studenten der staatlichen Kunstakademie im Keramik-Städtchen Castelli zwischen 1965 und 1975 hergestellt haben. Auf dem Petersplatz sind nur einige von insgesamt 54 Figuren zu sehen. Sie zeugen von einer zum Glück überwundenen „avantgardistischen“ Ästhetik, die verheerende Folgen hatte, wie von der obsessiven Modernisierung, die nach dem Zweiten Vatikanischen Konzil die Kirche erfasste und radikal veränderte. Damals begann eine Kulturrevolution, die dazu führte, dass die Priester den alten Altären den Rücken zuwandten und die alte Liturgie aus den Kirchen verschwand. Gottesdienste wurden als „Jazz-Messen“ inszeniert und alle Formen herkömmlicher Volksfrömmigkeit als rückständig abgestempelt und verspottet. Das Ergebnis war, anders als es die Pastoraltheologen erwartet hatten, eine stetig steigende Zahl von Kirchenaustritten.

Nur zwei Figuren sind in der Keramik-Krippe so dargestellt, wie es sich gehört, nämlich der Ochs und der Esel. Das gibt Grund zur Hoffnung. Im Alten Testament (Num 22, 21–35) gibt es nämlich die schöne Geschichte von Bileam und seiner Eselin. Als der Prophet einmal einen falschen Weg einschlug, bockte die Eselin, um ihn am Weitergehen zu hindern. Störrisch ließ sie sich dreimal von ihm verprügeln, bis er endlich den Engel des Herrn sah, der ihm mit gezücktem Schwert in der Hand den Weg versperrte. Wohl nicht zufällig stand ein Esel im Stall von Betlehem.

https://www.diepresse.com/5911943/bileams-eselin-und-die-monster-in-der-krippe-auf-dem-petersplatz

Michel Houellebecq im Klub der „nicht christlichen Katholiken“

Wer den Franzosen als Romancier schätzt, sollte auch seine Essays lesen. Sie sind ein Antidoton gegen die Idiotie der politischen Korrektheit.

Die regelmäßigen Leser dieser Kolumne wird es nicht überraschen, dass ich das Buch empfehle. Houellebecq lobt Trump, weil er endlich Abschied von den militärischen Interventionen im Ausland nahm, die „seit mindestens fünfzig Jahren eine Aneinanderreihung durch Fehlschläge gekrönter Schandtaten gewesen“ seien. Trump sei gewählt worden, „um die Interessen der amerikanischen Arbeiter zu vertreten“, und „er vertritt die Interessen der amerikanischen Arbeiter“. Trump möge die EU nicht, und auch damit habe er recht, denn „wir haben in Europa weder eine gemeinsame Sprache noch gemeinsame Werte noch gemeinsame Interessen, kurz: Europa existiert nicht, es wird niemals ein Volk und schon gar nicht die Basis einer potenziellen Demokratie (vgl. die Wortherkunft) bilden, und das vor allem, weil es gar kein Volk bilden will.“

Fazit: „Präsident Trump erscheint mir als einer der besten Präsidenten, die Amerika je hatte.“ Mit einer wichtigen Einschränkung: „Ein echter christlicher Konservativer – also ein ehrenwerter und sittlicher Kerl – mit einem gleichwertigen Programm wäre für Amerika besser gewesen.“

An anderer Stelle erklärt Houellebecq, dass es in seinem bekanntesten Buch („Unterwerfung“, 2015) „nicht im Wesentlichen um den Islam geht, sondern in Wahrheit und wie gewohnt um einen erbitterten Angriff auf den heutigen Westen“. Er selbst sei „katholisch in dem Sinne, dass ich dem Schrecken einer Welt ohne Gott Ausdruck verleihe . . . aber nur in diesem Sinne.“ Je weiter man in das 20. Jahrhundert vordringe, „desto mehr verliert das Gesetz der Moral an Boden, bis es schließlich gar nicht mehr verstanden, wenn nicht gar systematisch missachtet wird“. Heute lebe man „in einer entchristianisierten Zeit, auf einem Kontinent, der seine Wurzeln vergessen hat, mit Justizsystemen, die darauf abzielen, die Spuren der Religion zu tilgen“.

In der Geistesgeschichte lasse sich „eine seltsame Familie von Denkern ausmachen, die die römisch-katholische Kirche für ihre Fähigkeit zur spirituellen Führung der Menschen und vor allem der Organisation menschlicher Gesellschaften bewundern, ohne deshalb christlich zu sein“.

Es gibt hier eine Parallele zu George Orwell, der im „Zusammenbruch des religiösen Glaubens“ eine der Ursachen der „schlimmsten Torheiten“ sah. „Der Schriftsteller – ich, Orwell oder irgendein anderer –“, sagt Houellebecq, „spürt eine Angst bei seinen Zeitgenossen.“ Als Orwell in England „1984“ geschrieben hat, „sagt er gar nicht, dass es so kommen wird“. Er wollte eine in seiner Zeit existierende Angst zum Ausdruck bringen, nämlich: „Wir werden alle vergesellschaftet und kontrolliert.“

Mit Orwell teilt Houellebecq die Wertschätzung der Arbeiter, die er bei den linken Parteien vermisst. Auch da hat er recht. Anstand, Moral und Vernunft sind bei ihnen besser aufgehoben als bei Intellektuellen und Politikern.

„Great Reset“: Droht nach Corona eine neue Planwirtschaft?

Von einer geheimen Verschwörung der globalen Eliten kann keine Rede sein. Sie legen ihre Pläne zur Gängelung der Marktwirtschaft offen auf den Tisch.

Auf der Liste der Verschwörungstheorien steht neuerdings der „Große Neustart“ (The Great Reset). Gemeint ist eine angeblich von rechtsextremen Covidioten erfundene Absprache zwischen mächtigen Politikern, Unternehmern und Managern, die verheerenden Folgen der Corona-Epidemie für die Errichtung einer neuen Weltordnung zu nutzen. Behauptungen, die einmal schon als Verschwörungstheorien abgestempelt wurden, sind besonders beliebt in den sozialen Medien, in denen sie ungeprüft und phantasievoll ausgeschmückt verbreitet werden. Das ist eine Seite des Problems. Die andere ist, dass alles, was einmal mit dem Etikett „Verschwörungstheorie“ versehen wurde, unbeschaut aus dem öffentlichen Diskurs verbannt wird.

Geheim ist an dem „Großen Neustart“ gar nichts. Klaus Schwab, der talentierte Netzwerker, Gründer des Weltwirtschaftsforums (WEF) und Gastgeber der High Society Meetings in Davos, hat seinem jüngsten Buch diesen Titel gegeben. Es enthält neben durchaus interessanten Fakten die Vision eines umgebauten Wohlfühl-Kapitalismus, in dem nicht das Gewinnstreben der Eigentümer an der ersten Stelle steht, sondern das gemeinsame Engagement von gutmeinenden Managern, Regierungen und Nicht-Regierungsorganisationen für eine klimafreundlichere, sauberere und sozialere Welt. Schwab plädiert seit Jahrzehnten dafür, eigennützige „Shareholder“ durch altruistische „Stakeholder“ zu ersetzen, die – wie er meint – gesamtgesellschaftliche Interessen berücksichtigen würden. Die Idee gefällt Managern, die der Kontrolle durch die Eigentümer entkommen wollen, wie Politikern, denen sich ein weites Feld der Intervention öffnet.  Das Modell wurde nicht erst von Schwab erfunden. Es ist die Neuauflage des alten, mit tausend Fäden an den Staat gebundenen korporativen Kapitalismus, den wir in Österreich zur Genüge kennen. In Davos, spottete ein witziger Beobachter, versammeln sich Leute, die mit dem Privatjet anreisen, um anderen Leuten einzureden, sie sollten mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren.

Als heuer im Jänner das bisher letzte WEF-Meeting stattfand, war vom Corona-Virus, das bereits wütete, nicht die Rede. Jetzt geht es dem WEF darum, einen Konsens der Eliten über einen sündteuren, politisch gesteuerten Umbau nach dem Ende der Pandemie herzustellen, der unweigerlich weitere Belastungen für die Unternehmen mit sich bringt. UNO, IMF, EU und EZB machen mit. Die Marktwirtschaft kann auch in Fesseln überleben. Aber von Freiheit wird dann wenig übrig bleiben.

https://www.diepresse.com/5905643/great-reset-droht-nach-corona-eine-neue-planwirtschaft

Donald Trump geht, aber der Trumpismus wird bleiben

Den Demokraten fehlt die Kraft zu einer Wende, und die Republikaner verspielen ihre Chance, wenn sie in den Schoß des Establishments zurückkehren.

Die Wahlen sind geschlagen und die vorausgesagte Katastrophe ist ausgeblieben. Wenn die Aufgabe der Demokratie darin besteht, einen friedlichen Machtwechsel zu gewährleisten, hat sie sich bewährt. Trump ruft seine Anhänger nicht zur Gewalt auf. Es gibt keine bewaffneten Trumpisten, die auf Pick-ups in die Städte einfallen und Jagd auf Biden-Wähler machen. Ob der Präsident jetzt oder später seine Niederlage einräumt, ist irrelevant. Er erhebt Einspruch gegen das Ergebnis, was ihm selbstverständlich zusteht. In wenigen Wochen wird sich zeigen, ob er damit durchkommt. Den Gerichten obliegt es, die Klagen zu überprüfen, wie es sich für einen demokratischen Rechtsstaat gehört.

Im gebotenen zeitlichen Abstand werden sich Historiker mit der Ära Trump beschäftigen. Ihr Urteil über seine Präsidentschaft könnte differenzierter ausfallen als das der zeitgenössischen Medienjustiz. Vielleicht werden sie zu dem Ergebnis gelangen, dass er zwar nur halb so erfolgreich war, wie er behauptete, aber auch nur halb so schlecht, wie seine Gegner meinten.

Es schmerzt die Demokraten, dass ihr einziger Erfolg die Abwahl Trumps war. Ein Votum für einen Politikwechsel lässt sich aus den Ergebnissen nämlich nicht ablesen. Die angekündigte „blaue Welle“ versandete rasch, als die Stimmen ausgezählt wurden. Bei der höchsten Wahlbeteiligung seit 50 Jahren bekam Biden 75 Millionen Stimmen, und Trump immerhin mehr als 70 Millionen – so viele wie noch kein unterlegener Kandidat bei einer Präsidentenwahl. Wie viele Stimmen hätte er eingefahren, wenn den USA die Coronakrise erspart geblieben wäre? Im Repräsentantenhaus verloren die Demokraten vier Sitze. Die Rückeroberung des Senats dürfte ihnen nicht gelingen.

Im politischen Tagesgeschäft wird es Biden mit dem Kongress schwerer haben als Trump. „The New Republic“, eine Art „Prawda“ des Bernie-Sanders-Flügels der Demokraten, forderte die Parteilinke am Montag dazu auf, die Massen auf die Straße zu bringen, um mit „Organisation, Agitation, Aktion“ einen Systemwechsel zu erzwingen: „Biden mag der Mann des Augenblicks gewesen sein, aber dieser Augenblick wird nicht bis zum Frühjahr dauern. Er schwindet, während wir darüber sprechen.“ Wer darauf vertraut, Biden werde die Nation versöhnen und das Land stabilisieren, könnte bald enttäuscht werden.

https://www.diepresse.com/5895429/donald-trump-geht-aber-der-trumpismus-wird-lang-bleiben

Werden die Islamisten ihren Krieg gegen Europa gewinnen?

Es ist kontraproduktiv, den Islam pauschal an den Pranger zu stellen, wenn man den wachsenden Einfluss des Islamismus auf die Muslime bekämpfen möchte.

Anders als deutsche Spitzenpolitiker, die zwar ihr Entsetzen über die Terroranschläge in Paris, Nizza und Wien beteuern, aber den Islamismus als deren Urheber verschweigen, äußert sich Sebastian Kurz unmissverständlich: „Wir werden unsere Werte, unseren europäischen ,Way of Life‘ mit aller Kraft gegen Islamisten und den politischen Islam verteidigen“, sagte er nach dem Massaker in der Kathedrale von Nizza. Ebenso klar drückte er sich nach der islamistischen Schändung der Antonskirche in Wien aus: „Alle Christen müssen in Österreich frei und in Sicherheit ihren Glauben ausüben können. Wir werden den Kampf gegen den politischen Islam entschieden weiterführen und hier keine falsche Toleranz üben.“

Am Morgen nach den apokalyptischen Szenen in der Wiener Innenstadt ist die Zeit gekommen, diese Versprechen entschlossen in die Tat umzusetzen. Österreich kann sich nicht länger der Illusion hingeben, dass es hier keine „französischen Zustände“ geben werde, weil wir mit der hiesigen Parallelgesellschaft eh schon irgendwie zurechtkommen.

Um den Boden auszutrocknen, auf dem der politische Islam gedeiht, müssen die Geldflüsse aus Saudi-Arabien, Katar, Iran, der Türkei und weiteren Staaten an die Islamisten in Europa gekappt werden. Die dafür verwendeten Tarnorganisationen, Stiftungen und Kulturvereine sind strikt zu überwachen und bei begründetem Verdacht sofort zu verbieten. Frankreich geht hier voran. Macrons Fünf-Punkte-Plan sieht unter anderem die Überprüfung der Moscheen, Vereine und Koranschulen sowie ihrer Finanzierung vor. Französische Islamwissenschaftler klagen, dass Islamisten mit der Unterstützung lokaler Politiker, denen sie Wählerstimmen garantieren, schon ganze Stadtviertel unter ihre Kontrolle gebracht haben. Die schleichende islamistische Unterwanderung der Gesellschaft ist weniger sichtbar als es die unmittelbaren Folgen des Terrors sind, aber sie ist nicht weniger gefährlich.

Es geht darum, den Islamismus unter den Muslimen zu isolieren und ihrer Radikalisierung vorzubeugen. Das geht sicherlich nicht, wenn man „den Islam“, den es solchen gar nicht gibt, mit dem Islamismus gleichsetzt, denn genau das wollen die Islamisten erreichen.

Andererseits ist es unannehmbar, dass die „Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich“ (IGGÖ) die Zusammenarbeit mit der „Dokumentationsstelle Politischer Islam“ boykottiert, weil ihr der Islamismus-Kritiker Khorchide angehört. Die IGGÖ kann sich ihre hohlen Betroffenheitsbekundungen ersparen. Ihre Aufgabe ist es, den politischen Islam in ihren eigenen Reihen auszumisten. Und zwar unverzüglich und definitiv.

https://www.diepresse.com/5892066/werden-die-islamisten-ihren-krieg-gegen-europa-gewinnen

Islamismus? Gehen Sie bitte weiter, hier gibt es nichts zu sehen!

Die Reaktionen auf die Enthauptung des Lehrers Samuel Paty zeigen, dass die Gefährdung durch den politischen Islam immer noch unterschätzt wird.

Zwischen 2000 und 2015 gab es in Deutschland zehn geplante und zwei ausgeführte islamistische Terrorakte. Allein im Jahr 2016 hingegen gelangen fünf von zehn Anschlagsplänen: „In mindestens fünf Fällen waren Minderjährige beteiligt, in sieben von zehn Fällen hatten sich Täter oder Verdächtige als Geflüchtete ausgegeben“. Da Hunderttausende Migranten aus Asien und Afrika unkontrolliert die Grenzen passierten, konnten Kriminelle und Terroristen problemlos unter mehreren Identitäten Asylanträge stellen. Hans-Georg Maaßen, damals Chef des Verfassungsschutzes, hatte die Regierung Merkel vergeblich vor den Plänen des IS gewarnt, Attentäter als Flüchtlinge einzuschleusen. Der Tunesier Amri, der mit einem gekaperten Sattelschlepper das Massaker auf einem Berliner Weihnachtsmarkt anrichtete, war 2015 als „Flüchtling“ nach Deutschland gekommen.

Im August 2020 rammte ein islamistischer Asylwerber mit seinem Wagen auf der Berliner Stadtautobahn Motorräder und Autos. Am 4. Oktober ging ein 20jähriger Syrer in Dresden aus Schwulenhass mit dem Messer auf zwei Männer los, von denen einer starb. Es dauerte fast drei Wochen, bis das Motiv des Verbrechens mitgeteilt wurde, obwohl der Täter den Behörden längst als IS-Sympathisant bekannt war. Die Enthauptung Samuel Patys schockierte Europa dann jedoch dermaßen, dass sogar der SPD-Linke Kevin Kühnert davor warnte, den islamistischen Terror weiter zu ignorieren. Der Vorwurf stehe im Raum, schrieb er im „Spiegel“, in linken Weltbildern gebe es „richtige“ und „falsche“ Opfer oder Täter. Die Botschaft ist leider noch lange nicht bei allen angekommen.

Keiner habe Paty aufgetragen, „ausgerechnet die Mohammed-Karikaturen zu diskutieren“, kommentierte zum Beispiel eine Leserin vorige Woche meine Kolumne. Solidaritätsbekundungen wie im Fall George Floyd forderten eh nur „privataufgeregte Kommentatoren“, die nicht unterscheiden könnten „zwischen der Wahnsinnstat eines irregeleiteten Teenagers und der (Un)tat eines Polizeibeamten“. Islamismus? Bitte weitergehen, es gibt nichts zu sehen.