Donald Trump geht, aber der Trumpismus wird bleiben

Den Demokraten fehlt die Kraft zu einer Wende, und die Republikaner verspielen ihre Chance, wenn sie in den Schoß des Establishments zurückkehren.

Die Wahlen sind geschlagen und die vorausgesagte Katastrophe ist ausgeblieben. Wenn die Aufgabe der Demokratie darin besteht, einen friedlichen Machtwechsel zu gewährleisten, hat sie sich bewährt. Trump ruft seine Anhänger nicht zur Gewalt auf. Es gibt keine bewaffneten Trumpisten, die auf Pick-ups in die Städte einfallen und Jagd auf Biden-Wähler machen. Ob der Präsident jetzt oder später seine Niederlage einräumt, ist irrelevant. Er erhebt Einspruch gegen das Ergebnis, was ihm selbstverständlich zusteht. In wenigen Wochen wird sich zeigen, ob er damit durchkommt. Den Gerichten obliegt es, die Klagen zu überprüfen, wie es sich für einen demokratischen Rechtsstaat gehört.

Im gebotenen zeitlichen Abstand werden sich Historiker mit der Ära Trump beschäftigen. Ihr Urteil über seine Präsidentschaft könnte differenzierter ausfallen als das der zeitgenössischen Medienjustiz. Vielleicht werden sie zu dem Ergebnis gelangen, dass er zwar nur halb so erfolgreich war, wie er behauptete, aber auch nur halb so schlecht, wie seine Gegner meinten.

Es schmerzt die Demokraten, dass ihr einziger Erfolg die Abwahl Trumps war. Ein Votum für einen Politikwechsel lässt sich aus den Ergebnissen nämlich nicht ablesen. Die angekündigte „blaue Welle“ versandete rasch, als die Stimmen ausgezählt wurden. Bei der höchsten Wahlbeteiligung seit 50 Jahren bekam Biden 75 Millionen Stimmen, und Trump immerhin mehr als 70 Millionen – so viele wie noch kein unterlegener Kandidat bei einer Präsidentenwahl. Wie viele Stimmen hätte er eingefahren, wenn den USA die Coronakrise erspart geblieben wäre? Im Repräsentantenhaus verloren die Demokraten vier Sitze. Die Rückeroberung des Senats dürfte ihnen nicht gelingen.

Im politischen Tagesgeschäft wird es Biden mit dem Kongress schwerer haben als Trump. „The New Republic“, eine Art „Prawda“ des Bernie-Sanders-Flügels der Demokraten, forderte die Parteilinke am Montag dazu auf, die Massen auf die Straße zu bringen, um mit „Organisation, Agitation, Aktion“ einen Systemwechsel zu erzwingen: „Biden mag der Mann des Augenblicks gewesen sein, aber dieser Augenblick wird nicht bis zum Frühjahr dauern. Er schwindet, während wir darüber sprechen.“ Wer darauf vertraut, Biden werde die Nation versöhnen und das Land stabilisieren, könnte bald enttäuscht werden.

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