Oft versucht und nie gelungen: „Demokratischer Sozialismus“

Heute wird das Privateigentum unter Berufung auf allerlei gutgemeinte Ziele ausgesaugt, bis am Ende nur noch eine leere Hülle übrigbleiben wird.

Sozialismus ist, nach Joseph Schumpeter, ein „institutionelles System, in dem die Kontrolle über die Produktionsmittel und über die Produktion selbst einer Zentralbehörde zusteht“, in dem also die grundsätzlichen wirtschaftlichen Belange der Gesellschaft der privaten Sphäre entzogen sind. „Jeder Sozialist will die Gesellschaft vom wirtschaftlichen Winkel her revolutionieren und alle Segnungen, die er erwartet, sollen sich durch eine Veränderung in den wirtschaftlichen Institutionen ereignen.“

„Demokratischer Sozialismus“ meint einerseits einen gewaltlosen, parlamentarischen Weg zum Sozialismus, andererseits das demokratische und pluralistische politische System einer sozialistischen Gesellschaft. In beiderlei Hinsicht unterscheidet sich der „demokratische Sozialismus“ grundsätzlich vom Marxismus-Leninismus. Marx, Engels, Lenin und alle kommunistischen Führer nach ihnen glaubten ursprünglich nicht an einen friedlichen Weg und hielten die Diktatur des Proletariats für unverzichtbar.

Nach und nach änderten sie jedoch ihre Strategie. In einigen Ländern, etwa in der Tschechoslowakei, in Chile und in Venezuela, erfolgte die Machtergreifung sozialistischer und kommunistischer Parteien auf parlamentarischem Weg. Zwar erwies sich der Terror in den Betrieben und auf der Straße als hilfreich, aber entscheidend war der Wahlsieg der linken Parteien und Allianzen.

Hingegen ist es, zum Leidwesen der gutmeinenden und demokratisch gesinnten Sozialisten, nie und nirgends gelungen, Demokratie und Sozialismus zu vereinbaren, und zwar ungeachtet dessen, ob der Sozialismus mit friedlichen Mitteln oder mit revolutionärer Gewalt erkämpft wurde. Der Grund dafür ist das wirtschaftliche Totalversagen des Sozialismus. Wohlstand gibt es im Kapitalismus. Gemeinwirtschaft vergesellschaftet die Armut. 

 Die basisdemokratisch organisierten Kibbuzim wandten sich vom Sozialismus ab, weil sie einsahen, dass nur die Rückkehr zum Privateigentum ihren finanziellen Zusammenbruch aufhalten konnte. Im demokratischen Israel war eine solche Umkehr möglich. Überall sonst stützte sich die sozialistische Ordnung bis zum bitteren Ende auf Gewalt. 

Mittlerweile gibt es kaum noch Sozialisten, die für eine Planwirtschaft plädieren. Vivek Chibber, der Chefideologe der amerikanischen Linksradikalen, schlägt eine „sozialistische Marktwirtschaft“ vor, in der alle „entscheidenden Positionen in der Wirtschaft demokratisch besetzt und öffentlich rechenschaftspflichtig“ werden. In Europa sind wir dem schon sehr nahegekommen. Für die „soziale Gerechtigkeit“ und ständig neu erfundene „Rechte“ wird Privateigentum durch Umverteilungen und Regulierungen so lange ausgesaugt, bis am Ende nur noch eine leere Hülle übrigbleiben wird.

Für diese Version des „demokratischen Sozialismus“ ist weder eine Revolution nötig noch ein Wahlsieg radikal linker Parteien. Er setzt sich ganz von selber in den westlichen Demokratien durch.

Ein Gedanke zu „Oft versucht und nie gelungen: „Demokratischer Sozialismus“

  1. Bernd Hafner

    Dazu 2 mal Winston Churchill: a) Sozialismus ist die Philosophie des Versagens, das Credo der
    Ignoranz und das Glaubensbekenntnis – des Neids.
    b) Dem Kapitalismus wohnt ein Laster inne: Die ungleichmäßige
    Verteilung der Güter. Dem Sozialismus hingegen wohnt eine
    Tugend inne: Die gleichmäßige Verteilung des Elends.

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