Warum verabschieden sich Sozialdemokraten von der Politik?

Die klassischen Linksparteien entziehen sich der Verantwortung und flüchten in die totale Opposition. Wahlniederlagen sind die Folge ihres Eskapismus.

In einer nach der Urabstimmung erhobenen Umfrage (INSA) landete die SPD mit 13,5 Prozent an vierter Stelle hinter der Union (26,5), den Grünen (21,5) und der AfD (15). Der barocke Überbau, der die frühere Volkspartei überwölbt, ihr riesiger Apparat steht in keinem Verhältnis mehr zu ihrer tatsächlichen Stärke.  Um sich, wie man neudeutsch sagt: „ehrlich zu machen“, wären Neuwahlen fällig. Einer vorzeitigen Auflösung des Bundestags aber stehen die materiellen Interessen der sozialdemokratischen Parlamentarier entgegen. Und natürlich die lähmende Furcht vor dem nächsten, dem finalen Debakel. 

Das Zeitalter der Sozialdemokratie ist zu Ende. Es gibt gerade noch zwei Parteien in Europa, die sich behaupten können. In Portugal, wo der Mindestlohn nur 700 Euro beträgt und die Sozialisten wirtschaftspolitisch konservativ („neoliberal“) regieren; und in Dänemark, wo die Sozialdemokraten in der Immigrationspolitik die rechten Populisten eingeholt haben. Überall sonst geht es scharf links bergab. Am 12. Dezember wird in Großbritannien gewählt. Labour-Führer Corbyn setzt auf Systemkritik und versprüht Antisemitismus, um die Muslime zu gewinnen, aber die Prognosen verheißen ihm nichts Gutes.

Zu ihren besten Zeiten waren die Sozialdemokraten nie antikapitalistisch. Es war ihnen klar, dass Wachstum die Priorität hat, weil nur umverteilt werden kann, was erzeugt wurde. Gerhard Schröder, der „Genosse der Bosse“, hat mehr für die Entschlackung der Marktwirtschaft getan als Merkel in 14 Jahren Kanzlerschaft. Heute lässt sich der Wohlfahrtsstaat, mit dem sich die Sozialdemokraten identifizieren, kaum noch finanzieren, geschweige denn weiter ausbauen, und alle anderen linken Themen bewirtschaften die Grünen. Die sozialdemokratischen Parteien gehen unter, weil sie immer weniger gebraucht werden.

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