Archiv für den Monat Oktober 2018

Wozu noch Nationalfeiertag? Wir sind doch Europäer!

Woran liegt es, dass die Nationen einfach nicht absterben wollen? Die Antwort steht in einem Vortrag, der vor 136 Jahren an der Sorbonne gehalten wurde.

Neuerdings wird die Angst vor einem Comeback des alten Nationalismus geschürt. Keiner spricht von einem österreichischen Nationalismus, man will sich schließlich nicht lächerlich machen. Aber ein abstrakter „Nationalismus“ wird Österreich gern unterstellt, wie zuletzt in der unsäglichen, Sebastian Kurz dämonisierenden „Newsweek“-Coverstory, die alles andere als ein „Jubelartikel“ war.
In Wirklichkeit droht nicht der Rückfall in den alten Nationalismus. Umstritten ist die Subsidiarität, also, ob Aufgaben, die auf nationaler Ebene bewältigt werden können, an die EU delegiert werden sollen. Immer mehr Nationalstaaten sind da anderer Meinung als die bürokratischen Zentralisten. Das nationalistische Gespenst wird aus dem Schrank geholt, um die Legitimität nationaler Anliegen zu bestreiten.

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Zu früh gefreut. Angela Merkel ist noch lange nicht am Ende

Die Koalition hat die Bayern-Wahl überlebt, sie wird auch die Wahl in Hessen überleben. Niederlagen festigen die Schicksalsgemeinschaft zwischen CDU und SPD.

Die Strategie der Kanzlerin, die CDU in eine links-grüne Zentrumspartei zu verwandeln, hat sich bewährt. Das Grundproblem der deutschen Konservativen, die Ausgrenzung der AfD, sorgt dafür, dass ihr Lager gespalten und die Linke an der Macht bleibt. Angela Merkels Kanzlerschaft ist bis auf Weiteres gesichert. Die Kluft zwischen Regierung und Volk droht sich weiter zu vertiefen.

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Die „Beseitigung der Fluchtursachen“ ist eine Illusion

Weltweit nimmt die Armut ab. Afrika ist die große Ausnahme. Es liegt an den Afrikaner, sich von den korrupte Eliten zu befreien, die das Wachstum blockieren. Die Bilder von den Afrikanern, die in diesem Sommer mit Äxten, Stangen und Brandsätzen die spanischen Grenzzäune stürmten, lassen ahnen, was uns in naher Zukunft bevorsteht, wenn sie das nicht tun.

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