Archiv für den Monat April 2018

Etwas Besseres als den Tod findest du überall

Das britische Höchstgericht hat den kleinen Alfie zum Tod verurteilt. Angeblich in seinem Interesse. Die Eltern wollen ihn weiter behandeln lassen.

Die Presse, 26. April 2018

Zwei Babys, zwei Mütter gleichen Namens, zwei Schicksale, die gegensätzlicher nicht sein könnten. Während die internationalen Fotoagenturen gar nicht genug Bilder vom „royal baby“ der Herzogin Kate liefern können, um den Bedarf des Boulevards zu decken, kämpft eine andere Kate an der Seite ihres Mannes um das Recht, ihrem zwei Jahre alten todkranken Sohn Alfie eine letzte Chance zu geben, auch wenn sie noch so gering ist. Die Eltern wollen ihn nach Rom bringen, wo er weiter palliativ behandelt werden soll.

Alfie ist seit eineinhalb Jahren Patient des Alder Hey Kinderspitals in Liverpool. Seit Dezember 2016 wird er dort künstlich beatmet und ernährt. Er leidet an einer seltenen, bisher nicht klassifizierten, unheilbaren degenerativen und progressiven Krankheit, die sein Gehirn zerstört. Die Ursachen der Erkrankung sind nicht bekannt, eine Therapie gibt es nicht.

Alfies Eltern stammen aus einfachen Verhältnissen.  Tom Evans ist 21, seine Frau Kate ist 20 Jahre alt. Das sind nicht gerade ideale Voraussetzungen, um sich gegen prominente Ärzte, ein renommiertes Kinderspital und die britischen Gerichte bis hinauf zum Obersten Gerichtshof zur Wehr zu setzen. Von allen Seiten hören sie, dass der Tod im „Interesse des Kindes“ sei. Es sei inhuman, es weiterhin künstlich zu beatmen und zu ernähren. Aber damit wollen sie sich nicht abfinden. Sie glauben daran, dass Alfie noch eine Chance hat. Sie hoffen, dass ihm anderswo geholfen werden kann. Vielleicht hoffen sie auch nur auf ein Wunder.

An der Kompetenz der britischen Kinderärzte und an der Qualität des Spitals bestehen keine Zweifel. In Liverpool wurde gewiss alles getan, was geboten erschien, um den kleinen Alfie zu retten.  Ärzte und Spitäler sind nicht dazu verpflichtet, aussichtslose Fälle auf unbeschränkte Zeit zu versorgen, weder rechtlich noch moralisch. In jedem Spital der Welt ist der Tod zu Hause. Die Eltern können die Ärzte nicht dazu zwingen, die künstliche Beatmung und Ernährung ad infinitum fortzusetzen, aber sie dürfen auch nicht daran gehindert werden, ihr Kind in ein anderes Spital zu bringen, das bereit ist, die palliative Behandlung fortzusetzen. Das Recht der Ärzte steht nicht über dem Recht der Eltern, selbst über den Zeitpunkt des Todes ihres Kindes zu entscheiden.

Der Fall Alfie wirft ein grundsätzliches Problem auf: Wer entscheidet, was im Interesse des Kindes ist? Der Staat, vertreten durch die Gerichte, die sich auf die medizinischen Gutachten stützen, oder die Eltern?

Tom und Kate sind weder Alkoholiker noch drogenabhängig, sie sind nicht gewalttätig, sie haben ihr Kind weder geschlagen noch vernachlässigt. Es besteht überhaupt kein Grund, ihnen im Interesse des Kindes das Elternrecht zu verweigern. Ganz im Gegenteil, sie haben alles getan, um Alfie weiter behandeln zu lassen.

Das vatikanische Kinderspital Bambino Gesù ist darauf vorbereitet, den Kleinen sofort aufzunehmen. Die italienische Regierung hat ein mit den nötigen medizinischen Geräten ausgestattetes Militärflugzeug bereitgestellt, um den gefahrlosen Transport nach Rom sicherzustellen. Um die Übergabe zu erleichtern, hat sie Alfie sogar die italienische Staatsbürgerschaft verliehen. Eine Welle mitmenschlicher Solidarität hat Italien und Großbritannien erfasst.

An Schmerzen scheint Alfie nicht zu leiden. Seine Konstitution ist robuster als vermutetet. Am Montagabend wurde die künstliche Beatmung eingestellt, aber zur großen Überraschung der Ärzte atmet Alfie weiter. Das Spital weigert sich jedoch immer noch, ihn herauszugeben. Die Direktorin des römischen Kinderspitals kehrte am Dienstag mit einer schlechten Nachricht aus England zurück. Sie war von den Behörden nicht einmal empfangen worden. Zählt das Prestige des Liverpooler Spitals und der britischen Justiz mehr als ein Menschenleben?

Wenn die Raketen fliegen, klatscht die Kriegspartei

Im Fall Syrien hat Trump plötzlich die Unterstützung des Establishments. Das sollte ihm zu denken geben. Der Luftangriff war ein verhängnisvoller Fehler.

(Die Presse, 19. April 2018)

Der Rauch hat sich gelegt, die syrischen Fabriken und Depots für Chemiewaffen liegen in Trümmern, es wird aufgeräumt. Zurück bleiben etliche Fragen. Warum tritt zum Beispiel kein Giftgas aus, wenn eine Rakete in ein chemisches Munitionslager einschlägt? Haben sich zum Zeitpunkt der amerikanischen, britischen und französischen Angriffe vielleicht gar keine Chemiewaffen in diesen Einrichtungen befunden? Wurden sie in Sicherheit gebracht, etwa in Absprache mit Moskau, das seine Soldaten aus dem Gefahrenbereich zurückzog?

Die am einfachsten zu beantwortende Frage betrifft das Völkerrecht. Es deckt die Raketenangriffe so eindeutig nicht, dass gar nicht erst der Versuch gemacht wird, es zurecht zu biegen. In den internationalen Beziehungen geht letztlich immer Macht vor Recht. Das war bei den russischen Interventionen auf der Krim und in der Ostukraine so, und so ist das jetzt auch in Syrien.

Außer Frage steht, dass Assad ein brutaler Diktator ist, der an erster Stelle für den Tod von 500.000 Syrern und die Flucht von weiteren zwölf Millionen verantwortlich ist. Zugleich bekämpft sein Regime jedoch mit der Unterstützung Russlands und der proiranischen Milizen den IS, und nicht zuletzt ist er der einzige arabische Machthaber, der die christlichen Minderheiten schützt. Es ist richtig, dass Assad chemische Kampfstoffe gegen die Zivilbevölkerung angewendet hat. Das haben allerdings auch seine dschihadistischen Gegner getan haben, die von der Türkei, Saudi Arabien, Katar und von den Vereinigten Staaten unterstützt wurden.

Trump liegt fast immer richtig, wenn er seinen konservativen Instinkten traut und sich nicht vom Washingtoner Establishment beirren lässt. Sein Instinkt riet ihm,  mit der Nahost-Politik seines Vorgängers zu brechen. Im August 2013 hatte Obama dem syrischen Diktator mit einem massiven Militärschlag gedroht, weil er mit zwei Giftgasangriffen auf das sunnitische Ghouta, bei denen Hunderte ums Leben kamen, eine „rote Linie“ überschritten habe. „Do NOT attack Syria“, twitterte Trump damals: „Was bekommen wir, wenn wir Syrien bombardieren, außer mehr Schulden und einen möglicherweise langdauernden Konflikt?“

Die Washingtoner Kriegspartei, mit dem damaligen Außenminister Kerry und  Hillary Clinton an der Spitze, war bitter enttäuscht, dass Obama seine Drohung dann doch nicht wahrmachte, obwohl er die erklärte Absicht verfolgte, einen Regimewechsel in Damaskus herbeizuführen.  Reichten dem Präsidenten die angeblichen „Beweise“ der syrischen Urheberschaft nicht aus? Vermutete er eine Falle der Dschihadisten, die Amerika zum Kriegseintritt drängen wollten, um in dem daraus erwachsenden Chaos die Macht zu ergreifen? Befürchtete er, dass sich das libysche Debakel wiederholen könnte?

Es ist bekannt, dass der amerikanische Geheimdienst den Dschihad in Syrien über eine türkisch-saudi-arabische Rattenlinie unter anderem mit Waffen aus den Beständen Gaddafis belieferte. Die irre Vorstellung, mit Hilfe der Islamisten unbotmäßige arabische Despoten stürzen und durch proamerikanische Regime ersetzen zu können, leitete lange Zeit die amerikanische Nahoststrategie. Washington wollte Syrien aus dem Einflussbereich Russlands und Irans lösen, und es ist – wie übrigens auch die EU – immer noch an der von Assad abgelehnten Pipeline Katar-Türkei interessiert, die über syrisches Territorium führen würde.

Der Traum vom Regimewechsel ist ausgeträumt. Aber was will Washington jetzt erreichen? Die Angriffe hindern Assad lediglich daran, den Bürgerkrieg rascher zu beenden. Giftgas wird weiter produziert, gelagert und angewendet werden.

Trump hat das Schlamassel, das die Hardliner in Syrien angerichtet haben, nicht verschuldet, er hat es von ihnen geerbt. Leider versagt jetzt sein Instinkt, und er lässt sich von ihnen an der Nase herumführen.

 

Was ist das eigentlich, eine „illiberale Demokratie“?

Viktor Orbán wurde zum dritten Mal wiedergewählt, weil er für traditionelle Werte eintritt, die andere christlich-soziale Parteien längst aufgegeben haben. 

(Die Presse, 12. April 2018)

Er wisse nicht, was das eigentlich sei, eine „illiberale Demokratie“, sagte der ORF-Korrespondent, der seit 20 Jahren über Ungarn berichtet, am Morgen nach dem abermaligen Triumph Viktor Orbáns. Bisher habe ihm das noch kein Fidesz-Politiker erklären können.

So schwer ist das gar nicht. 1997 publizierte der amerikanische Journalist Fareed Zakaria in „Foreign Affairs“ einen Essay über den „Aufstieg der illiberalen Demokratie“. Es gebe zwar immer mehr Demokratien auf der Welt, konstatierte Zakaria, aber immer weniger freiheitliche Realverfassungen.

Kritiker entgegnen ihm, dass ein Regime entweder demokratisch und liberal ist, oder eben illiberal und undemokratisch, aber niemals illiberal und demokratisch. Dabei übersehen sie,  dass Demokratie ein Verfahren ist, Liberalismus hingegen ein Ziel. Wenn Mehrheiten zustande kommen, die nationalistische und/oder sozialistische Ziele vorziehen, gibt es zwar immer noch Demokratie, aber eben keinen Liberalismus. Andererseits gibt es Autokratien, die liberale Grundwerte wie Recht, Eigentum und wirtschaftliche Freiheit besser schützen als viele Sozialstaaten.

Im Juli 2014, wenige Monate nachdem er zum zweiten Mal die Zweidrittel-Mehrheit erobert hatte, hielt Viktor Orbán vor Studenten im siebenbürgischen Băile Tuşnad (Tusnádfürdő) eine Grundsatzrede über seine Vorstellung von einer illiberalen Demokratie. Anders als Zakaria meinte er nicht ein Regime, das die Bürgerfreiheiten einschränkt, sondern eine konservative Alternative zu der liberalen Ordnung, deren Versagen seiner Ansicht nach in der Finanzkrise von 2008 offensichtlich wurde. Orbán plädierte für eine aktive Rolle des Staates, unter anderem zur Reglementierung des Marktes und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Nation,  für die Förderung der Klein- und Mittelbetriebe sowie für den Schutz der Familien und der Tradition. „Wir müssen mit liberalen Grundsätzen und Methoden der sozialen Organisation brechen“, sagte Orbán, „und ganz generell mit der liberalen Auffassung von der Gesellschaft.“

Dieser Antiliberalismus beruht auf einem weit verbreiteten Missverständnis. Nicht Marktversagen, sondern die vom Staat alimentierte Immobilienblase in Amerika provozierte die Finanzkrise von 2008. Die Euro-Krise hat ihren Grund in der maßlosen Verschuldung der Staaten. Die von links und rechts kritisierte „neoliberale“ Globalisierung wird von Regierungen, Banken und internationalen Finanzinstitutionen konditioniert. Von Freihandel kann angesichts der Wirtschaftsblöcke und der privilegierten Großkonzerne keine Rede sein. Zudem geht der hoch subventionierte EU-Agrarsektor zu Lasten der Landwirtschaft im Osten. Ist es ein Wunder, dass Orbán gerade in den ländlichen Gebieten haushoch gewonnen und in den ärmsten Gemeinden sogar bis zu 90 Prozent der Stimmen erhalten hat?

Viel Neues enthielt seine berühmte Rede nicht. Marktskepsis und Umverteilung zugunsten der „kleinen Leute“ gehören seit jeher zum Repertoire der christlich-sozialen Bewegung. Zweifellos hat die Erinnerung an den Einfall von Hunderttausenden Migranten den Ausschlag dafür gegeben, dass seine Partei noch mehr Stimmen bekam als 2014. Aber Orbán verdankt seine ungeheure Popularität, die bis in die ÖVP, die CSU und konservative Kreise der CDU ausstrahlt, auch der Rückkehr zur Familie, zur Heimat und zur Religion – Werte, die einmal von allen christlichen Demokraten geteilt wurden, aber heute als überholt, nationalistisch oder gar „Nazi“ verleumdet werden.

Ungarn leidet unter vielen alten und neuen, hausgemachten und importierten Problemen. Machtarroganz und Korruption gehören dazu. Das größte Problem aber ist der Fehlen einer echten Opposition, die nicht von notorischen Versagern geleitet wird, und der mehr einfällt als das Mantra „bitte mehr Europa, bitte mehr Europa, bitte mehr Europa …“

Der Osterhase im Lichte der politischen Ökonomie

Warum gelingt es der religiösen Minderheit der Muslime, ihre Interessen durchzusetzen und der Mehrheit der Bevölkerung ihre Präferenzen zu oktroyieren?

(Die Presse, 5. 4.2018)

Die Welt der sogenannten sozialen Medien hat ihre eigenen Regeln. Eine davon lautet in Kurzform: „Je dümmer, desto twitter“. Bestätigt wurde sie zuletzt von einem gewaltigen Shitstorm, der ausbrach, als im Internet der Kassazettel eines Berliner Kaufhauses mit der Eintragung „Traditionshase“ verbreitet wurde. Nach wenigen Tagen wies Google unter diesem bisher unbekannten Schlagwort 200.000 Ergebnisse aus.

Rechte Bedenkenträger, die den Kassenbon mit deutscher Gründlichkeit inspiziert hatten, beklagten den Verrat am christlichen Abendland und drohten mit Kaufhausboykott. Dagegen formierte sich die Front der politisch korrekten Islamophilen. Linke Witzbolde schließlich nützten die Gelegenheit, um dem sozialdemokratischen Punschkrapferl (außen rosa, innen braun) den rechtspopulistischen AfD-Hasen (außen braun, innen hohl) zur Seite zu stellen.

Von der christlichen Symbolik her betrachtet hat der Osterhase mit der Auferstehung so wenig zu tun wie der Weihnachtsbaum mit Christi Geburt. In Verbindung mit dem Ei, einem alten Lebenssymbol, dürfte der kleine Rammler im 17. Jahrhundert von einem deutschen Pastor als Fertilitätsverheißung ins Osterbrauchtum eingeführt worden sein.

Schwer vorstellbar, dass es Muslime gibt, die ausgerechnet an einem Virilitätssymbol Anstoß nehmen könnten. Noch steht er jedenfalls nicht auf der Liste der bedrohten Tierarten – und selbst der ORF dürfte nicht so schnell dazu übergehen, vor den besonderen Risiken des Traditionsverkehrs zu warnen.

Allerdings werden der Reihe nach Weihnachts- in Wintermärkte und Oster- in Frühlingsmärkte umgetauft. Immer mehr Großkantinen und Caterer nehmen Schweinefleisch aus ihrem Angebot. In konfessionell geführten Spitälern werden Kreuze aus Krankenzimmern entfernt. Kunden eines Discounters entdeckten voriges Jahr, dass die Kirchenkuppeln auf einer griechischen Käsepackung plötzlich keine Kreuze mehr hatten. Sie waren aus dem Foto wegretouchiert worden. Man habe die religiöse Vielfalt durch Vermeidung religiöser Symbole unterstützen wollen, verteidigte sich das Management.

Was sich wie vorauseilender Gehorsam ausnimmt, folgt einer ökonomischen Logik. Schweinefleisch ist für Muslime verboten, aber Nichtmuslime kommen auch ohne es aus. Da doppelt zu kochen teurer ist, streicht man es einfach vom Speiseplan. Die Kreuze verschwinden auf Wunsch muslimischer Patienten aus den Spitälern, und die Mehrheit der religiös indifferenten Patienten bemerkt das eh nicht mehr.

Wie leicht hochmotivierte, intolerante Minderheiten von nicht mehr als drei bis vier Prozent der Bevölkerung einer Gesellschaft ihre Präferenzen diktieren können, zeigt der libanesische Christ Nassim Nicholas Taleb, Autor des Weltbestsellers „Der schwarze Schwan“, in seinem neuen Buch („Skin in the Game“). Derselben minority rule folgend beherrscht die Minderheit der Islamisten auch die muslimische Bevölkerungsgruppe.

Ähnlich erklärte schon 1965 der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Mancur Olson den Erfolg kleiner Gruppen von Fanatikern („Logik des kollektiven Handelns“).

Wie man sieht, bedarf die „Unterwerfung“, die Michel Houellebecq in seinem Roman beschrieben hat, gar keiner besonderen Anstrengungen. Die gelingt ganz von allein.