Archiv für den Monat Februar 2018

Mit Marx und Mao gegen Wohlstand und Modernisierung

Die Achtundsechziger haben überhaupt keinen Grund, auf ihre reaktionäre Vergangenheit stolz zu sein

Von Karl-Peter Schwarz

 

Quergeschrieben, Die Presse 1.3.2018

Viele Legenden ranken sich um das Jahr 1968. Eine davon behauptet, dass die linke Studentenbewegung eine ganze Generation geprägt habe; eine andere, dass sie die Gesellschaft demokratisiert und liberalisiert habe. Tatsächlich war sie nur ein Randphänomen, und ihre Ziele waren totalitär.

Der Wirtschaftshistoriker Angus Maddison nannte die Jahre von 1950 bis 1973 „das goldene Zeitalter einer beispiellosen Prosperität“. Bei einer jährlichen Wachstumsrate von vier Prozent verdreifachte sich das Pro-Kopfeinkommen in Westeuropa. Möglich wurde dieser rasante Aufschwung durch den Fleiß und die Sparleistung der Kriegs- und Nachkriegsgeneration, durch technischen Fortschritt, wachsendes Humankapital und weltweiten Handel. Vergleichbare, wenn auch nicht so heftige Wachstumsschübe hatte es im neuzeitlichen Europa zuvor nur nach den napoleonischen Kriegen sowie zwischen 1870 und 1913 gegeben, in der Ära des klassischen Liberalismus.

In den Fünfzigerjahren kamen in Europa die ersten vollautomatischen Waschmaschinen, Kühlschränke, Elektroherde und transportablen Staubsauger auf den Markt, die für durchschnittliche Haushalte erschwinglich wurden. 1960 wurde die Antibabypille als Verhütungsmittel zugelassen. Kapitalistische Innovationen befreiten die Frauen von ihrer ausschließlichen Bindung an Haushalt und Reproduktion, holten sie in den Arbeitsmarkt und revolutionierten das Verhältnis zwischen den Geschlechtern (damals gab es erst zwei).

Wer um 1950 geboren wurde, wuchs in einer Zeit auf, die mehr Ähnlichkeiten mit dem ausgehenden neunzehnten als mit dem einundzwanzigsten Jahrhundert aufwies. Das Fernsehen setzte sich als Massenmedium erst allmählich durch, Flug- und Fernreisen oder gar ein Studium im Ausland konnten nur sehr wohlhabende Familien ihren Kindern bieten. Die Verhältnisse änderten sich in den Sechzigerjahren schlagartig. Wie eine Flutwelle brach die Modernisierung über die westlichen Gesellschaften herein, neue Ideen und Verhaltensweisen verbreiteten sich und erwiesen sich als ebenso destruktiv wie kreativ.

Plötzlicher Wohlstand erzeugte überzogene Ansprüche und kurbelte den Massenkonsum an. „I can’t get no satisfaction“ wurde zur Losung einer ganzen Generation. Der Wunsch nach Selbstverwirklichung verleitete zur Flucht aus der persönlichen Verantwortung. In wenigen Jahren erschütterte die kapitalistische Kulturrevolution Ordnungen und Hierarchien, die zwei Weltkriege überdauert hatten.

All das geschah, ohne dass die Ideen von Marx und Mao, Dutschke und Cohn-Bendit die große Mehrheit der Babyboomer auch nur gestreift hätten. Die linke Studentenbewegung, in der heutige Pensionisten ihre akademische Adoleszenz auslebten, war eine Minderheitenveranstaltung. Sie war nicht die Ursache, sondern lediglich eine destruktive Folge der Veränderungen – ein Überbauphänomen, um es im marxistischen Jargon der Achtundsechziger zu sagen. Verbissen kämpften die Neulinken gegen den Kapitalismus an, der die große Wende herbeigeführt hatte. Sie hielten sich für revolutionär und waren zutiefst reaktionär.

Viele von denen, die sich in diesem Wahnsinn verfingen, schämen sich heute dafür. Aber nicht wenige Alt-Achtundsechziger glauben immer noch, sie hätten Politik und Gesellschaft liberalisiert und demokratisiert, während sie in Wirklichkeit ihre Nazi-Eltern auf geradezu „elende Weise“ imitierten – so Götz Aly in „Unser Kampf“ (2008), dem bis heute besten Buch zu diesem Thema. Es gibt absolut keinen Grund, die geistige Verwirrung zu preisen, die linke Ideologen und Ideokraten in den Hochschulen, den Medien und den Parteien anrichten. Den Marxismus haben sie und ihre Mitläufer auf dem langen Marsch bis zur Unkenntlichkeit modifiziert und europäisiert. Geblieben ist ihnen der Wille zur Verteidigung ihres Deutungsmonopols, auf dem ihre Macht beruht.

Päpstliche Beschwichtigungspolitik gegenüber der Volksrepublik China

Der Druck auf Chinas Katholiken hat unter Machthaber Xi Jinping zugenommen. Ausgerechnet der Vatikan fügt sich. Die Untergrundkirche fühlt sich verraten,

Die Presse, 22.2.2018

Von Karl-Peter Schwarz

In welchem Land der Welt ist die katholische Soziallehre am besten verwirklicht? Sie werden es nicht glauben, aber nach Ansicht des argentinischen Kurienbischofs Marcelo Sánchez Sorondo ist das die Volksrepublik China.

Denn dort gebe es weder Drogen noch Liberalismus, sondern ein „positives nationales Bewusstsein“. Die chinesische Führung lasse sich nicht von den Ölkonzernen manipulieren, sondern verteidige im Einklang mit der Öko-Enzyklika „Laudato si“ das Pariser Klimaabkommen. Während andere Länder dem „liberalen Denken“ verhaftet blieben, habe China „die moralische Führerschaft übernommen“ und arbeite für das Wohl des Planeten.

Nun ist Sorondo kein ultralinker Befreiungstheologe im Dschungelpyjama, sondern Kanzler der Päpstlichen Akademie der Sozialwissenschaften in Rom und – so hört man – ein alter Freund von Papst Franziskus. Sein Interview ist ein Signal an Peking und liegt ganz auf der Linie der neuen vatikanischen Außenpolitik, die im Interesse guter Beziehungen dazu übergegangen ist, papsttreue Bischöfe der chinesischen Untergrundkirche zu opfern, um eine Versöhnung mit der kommunistisch gelenkten „Katholisch-Patriotischen Vereinigung“ (KPV) herbeizuführen.

Der offiziellen Sprachregelung nach ist China eine „sozialistische Marktwirtschaft“. Die Reformen, die Ende der 1970er-Jahre begannen, haben das Land aus der kommunistischen Steinzeit in die Ära der Globalisierung katapultiert und eine halbe Milliarde Menschen aus bitterster Armut befreit – eine beispiellose soziale Errungenschaft des Kapitalismus.

Die Schattenseite ist das Sozialistische an China: Diktatur der KPCh, staatlicher Dirigismus, gierige Bonzen und Oligarchen, Korruption, Menschenrechtsverletzungen, Arbeitslager, Exekutionen; nach außen Nationalismus, Militarismus und Weltmachtsambitionen.

In der Volksrepublik China gibt es zwölf Millionen Katholiken, von denen etwa die Hälfte zur KPV überliefen. Der Druck der militant atheistischen Regierung auf die Papsttreuen im Untergrund, sich dem „ausländischen Einfluss“ zu entziehen, wurde unter Präsident Xi Jinping immer stärker. Religionen, die sich nicht dem Kommunismus anpassten, seien eine Gefahr, sagte Xi am 19. Parteitag im Oktober 2017. Seit Anfang Februar steht der Besuch von Gottesdiensten unter Strafe, sofern sie nicht vom KPV genehmigt wurden.

Neu ist nicht das Problem der Verfolgung der Katholiken in kommunistischen Diktaturen, sondern die Art, wie der Vatikan damit neuerdings umgeht. Vor zehn Jahren hatte Benedikt XVI. die chinesischen Katholiken noch dazu aufgefordert, sich in einer Kirche zu vereinigen und die päpstliche Autorität anzuerkennen. Die Zugehörigkeit zur KPV bezeichnete er als „unvereinbar“ mit der katholischen Lehre.

Zwar gestattete er es Peking, Bischöfe vorzuschlagen, die er im Fall ihrer positiven Überprüfung auch ernannte. Zum ersten Mal aber hat der Vatikan jetzt papsttreue Bischöfe zum Rücktritt aufgefordert, um zwei bisher nicht anerkannten KPV-Bischöfen Platz zu machen. Kardinal Joseph Zen, emeritierter Bischof von Hongkong, nennt das Verrat. Es gehe nicht an, dass exkommunizierte Bischöfe legalisiert und legale Bischöfe zum Rücktritt gezwungen werden.

Die Beispiele der Kardinäle Alojzije Stepinac und József Mindszenty sollten Bergoglio eine Lehre sein. Stepinac hatte sich dem Wunsch Titos widersetzt, die kroatische Kirche von Rom zu trennen. Pius XII. weigerte sich, ihn als Erzbischof von Zagreb abzusetzen. Stepinac starb 1960 im Hausarrest, sein Begräbnis wurde zur ersten antikommunistischen Massenkundgebung in Jugoslawien.

Paul VI. hingegen forderte 1973 den Rücktritt Mindszentys als Erzbischof von Esztergom. Als sich der Kardinal weigerte, enthob er ihn seines Amtes. Mindszentys Nachfolger kollaborierten fleißig mit dem Regime, aber an der Unterdrückung der Katholiken änderte sich nichts.

Martin Schulz ist am Ende, aber nicht sein politisches Programm

Nur ein Sieg der Jusos bei der SPD-internen Abstimmung über die Große Koalition kann Deutschland noch vor einem Kabinett Merkel IV bewahren.

Stellen wir uns vor, die ÖVP hätte sich, als sie dem großkoalitionären Erstickungstod nahe war, nicht für Sebastian Kurz, sondern für Othmar Karas entschieden. Bei allem Respekt vor Karas, der seit 1999 in größtmöglicher Bürgerdistanz im EU-Parlament wirkt: Die Nationalratswahl wäre vermutlich anders ausgegangen.

In Deutschland ist die Not noch größer. Die Kanzlerin spielt mit ihrem Koalitionspartner Hase und Igel. Wann immer die Sozialdemokraten nach links durchstarten, ist Angela Merkel schon dort. Als es mit der SPD sturzbachartig abwärts ging, holte sie sich vor einem knappen Jahr Martin Schulz aus der Brüsseler Parallelwelt nach Berlin. Mit dem supereuropäischen Wunderwuzzi an der Spitze stürzte die Partei erst recht in die Krise und verlor eine Wahl nach der anderen. Doch erst als Schulz die sozialdemokratisch geprägte Koalitionsvereinbarung aufs Spiel setzte, weil er partout Außenminister werden wollte, reichte es den Genossen. „Das Ende ist Nahles“, kalauerten die Jecken am Rosenmontag.

Schulz wird bald vergessen sein. Überdauern wird ihn der Plan, in wenigen Jahren die „Vereinigten Staaten von Europa“ samt Eurozonenhaushalt und europäischem Finanzminister zu vollenden. Ein zentralistisches, bürokratisches und homogenisiertes Europa bleibt auf der Agenda der Sozialdemokraten. Sie sind auch gegen die Nato-Forderung, das Verteidigungsbudget auf mindestens zwei Prozent des Bruttosozialprodukts aufzustocken. Nicht Russland, sondern ein „hochgerüstetes, bis an die Zähne bewaffnetes Deutschland“ wäre eine Gefahr für Europa, sagte der Mann, der ums Haar deutscher Außenminister geworden wäre.

In den Koalitionsverhandlungen hat sich die SPD inhaltlich wie bei der Ressortverteilung durchgesetzt. Aus reinem Machtwillen hat Angela Merkel der (gerade noch) 20-Prozent-Partei nicht nur die Ressorts für Äußeres, Arbeit und Soziales, Justiz, Umwelt und Familie, sondern auch das Finanzministerium überlassen. Kein Schäuble wird mehr auf die Bremse steigen, wenn in der EU „ein gemeinschaftlich abgesicherter reiner Schattenhaushalt außerhalb der Schuldenschranken“ eingerichtet wird, wie es Hans-Werner Sinn in einem Interview für die „Basler Zeitung“ formulierte.

Die EZB druckt weiter Geld, und die Staatsschulden werden vergemeinschaftet. Die Steuerzahler der noch einigermaßen vernünftig wirtschaftenden Länder werden für Frankreich und den Club Méditerranée geradestehen müssen. Zwar hat die EU immer noch keine Außen- und Sicherheitspolitik, aber die Interessen der Schuldnerstaaten und der Banken bleiben gewahrt, das deutsche „Spardiktat“ wird eingeschläfert.

Monat für Monat wandern 15.000 Migranten in Deutschland ein, täglich werden 500 bis 600 Illegale an der Grenze zu Österreich abgefangen. Das Koalitionspapier enthält keine Obergrenze, sondern nur einen unverbindlichen Richtwert, der im Falle weiterer Migrationswellen jederzeit überschritten werden kann.

Unter „normalen Voraussetzungen“ wird es Jahr für Jahr einen Zuwachs von 200.000 vorwiegend muslimischen Migranten geben, das entspricht der Einwohnerzahl einer Stadt wie Linz, und der Familiennachzug wird wieder gestattet. CSU-Innenminister Seehofer kann den Trend bremsen, stoppen oder gar umkehren kann er ihn nicht.

Den Jusos, die sich als linkes Gewissen der SPD verstehen, gehen die Zugeständnisse Merkels noch nicht weit genug, sie wollen einen Mitgliederentscheid gegen die GroKo erreichen. Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass eine Normalisierung der Verhältnisse davon abhängt, ob sich die radikale Linke durchsetzt.

Aber da die CDU nicht imstande ist, sich der Kanzlerin zu entledigen, können nur so die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass Deutschland den österreichischen Weg geht. Im Bundestag gibt es eine bürgerliche Mehrheit aus CDU, CSU, FDP und AfD. Es käme darauf an, sie endlich zu nützen.

Calais, Cottbus, Macerata: Ein Wochenende in Europa

Unkontrollierte Massenmigration erzeugt Xenophobie, Chaos und Gewalt. Wer ist schuld? Migranten, die sich durchschlagen? Einheimische, die sich bedroht fühlen?

Am Samstag schoss ein italienischer Neofaschist aus einem Auto auf Nordafrikaner und verletzte acht von ihnen. Angeblich hatte Luca Traini die Absicht gehabt, einen nigerianischen Drogendealer zu erschießen, der wegen des Verdachtes der Ermordung und Zerstückelung einer heroinabhängigen Achtzehnjährigen dem Untersuchungsrichter vorgeführt wurde.

 Doch weil ihn das Polizeiaufgebot vor dem Gerichtsgebäude abschreckte, heißt es, habe er auf der Straße auf Afrikaner geschossen, „um etwas gegen die Immigration“ zu tun. Danach legte er die leere Patronenschachtel dort nieder, wo die Leichenteile des Mädchens in zwei Koffern aufgefunden wurden, und zündete daneben eine Kerze für Benito Mussolini an.

Die politischen Reaktionen waren die vorhersehbaren. Die Linke macht den Rassismus für das Verbrechen verantwortlich, die Rechte die Völkerwanderung. Die ausländerfeindliche Stimmung leitet Wasser auf die Mühlen des Rechtsextremismus.

Unter Migranten ist die Kriminalitätsrate um 60 Prozent höher als im Durchschnitt. Zudem begehen sie vorwiegend „bürgernahe“ Delikte wie Diebstähle, Einbrüche, Drogenhandel und Vergewaltigungen. Von den 630.000, die sich in Italien aufhalten, seien nur 30.000 dazu berechtigt, sagte Silvio Berlusconi. Alle anderen müssten das Land verlassen. Aber wohin mit ihnen?

Viele Migranten ziehen weiter, bis sie in Calais in einer Sackgasse landen. Voriges Jahr wurden dort 115.000 Versuche unternommen, in das Sperrgebiet am Eurotunnel und am Hafen einzudringen. Immer öfter kommt es zu Gewalt. Ein Lastwagenfahrer kam bereits ums Leben, Dutzende Polizisten wurden verletzt.

Im Oktober 2016 räumten die Behörden das wilde Flüchtlingslager, „Dschungel“ genannt. Aber als sich im Jänner das Gerücht verbreitete, ein Grenzabkommen zwischen Emmanuel Macron und Teresa May könnte den Weg nach Großbritannien erleichtern, verdoppelte sich die Zahl der Migranten von einem Tag auf den anderen. Letzte Woche gerieten Schlepper sowie afghanische und eritreische Banden aneinander. Schüsse fielen, es gab zwei Dutzend Verletzte. Frankreichs Innenminister sprach von einem „nie gekannten Ausmaß der Gewalt“.

Die Zahl derer, die sich illegal in der EU aufhalten, geht in die Millionen. Wie im Mittelalter ziehen sie als Randständige, Stadtstreicher und Marodeure durch das postmoderne Europa, ohne Aussicht, ihren Aufenthalt zu legalisieren, ohne Chancen auf Integration. Denn sie bringen nicht die dafür nötigen Voraussetzungen mit, sondern die Werte und Verhaltensweisen, die Ressentiments und Konflikte ihrer Ursprungsländer. Kulturelle Prägungen verliert man nicht so leicht wie Personaldokumente.

Wer es endlich dorthin geschafft hat, wo Milch und Honig fließen, landet zum Beispiel in Cottbus. Die brandenburgische Stadt hat 100.000 Einwohner. 4300 Migranten, vorwiegend Syrer, wurden in leeren Plattenbauten untergebracht. Vergeblich bat der Oberbürgermeister, ihm keine weiteren Flüchtlinge mehr zu schicken.

Drei junge Syrer gingen dann im Jänner vor einem Supermarkt mit einem Messer auf ein deutsches Ehepaar los, weil es ihnen nicht den Vortritt überlassen wollte. Tage danach kam es zu Schlägereien zwischen deutschen und syrischen Jugendlichen. Messer wurden gezückt, die rege rechtsextreme Szene mischte mit. Am Samstag gab es in Cottbus zwei Demonstrationen. Die erste, medial gefeierte, weil humanitär ausgeschilderte, versammelte 200 Wir-schaffen-es-Deutsche. Stunden später gingen 5000 auf die Straße und forderten den sofortigen Zuwanderungsstopp.

Wer ist nun Schuld an Hass und Gewalt? Die Migranten, die sich so gut es geht durchschlagen? Die Einheimischen, die sich bedroht fühlen? Oder vielleicht doch jene, die der unkontrollierten Massenmigration die Schleusen geöffnet haben und nichts tun, um sie effizient und nachhaltig zu schließen?