Trump und das Böse

QUERGESCHRIEBEN, Die Presse, 11.1.2018

Zu kleine Hände und zu lange Krawatten: Trump und das Böse

Es wird allmählich Zeit, die bisherige Präsidentschaft des Donald Trump vorurteilsfrei zu analysieren, anstatt sie in Grund und Boden zu verteufeln.

Die Moral unterscheidet zwischen Gut und Böse, die Ästhetik zwischen Schön und Hässlich, die Politik zwischen Freund und Feind. Es käme darauf an, schrieb Carl Schmitt, diesen Unterschied nicht zu verwischen, sondern ihn zu verstehen, um Feindschaft relativieren und die daraus erwachsenden Konflikte „einhegen“ zu können. Davon ist heute wenig zu sehen.

Allenthalben werden ästhetische und moralische Kriterien mit politischen vermengt. Diese Konfusion hat schlimme Folgen. Andere Meinungen werden nicht als intellektuelle Herausforderungen akzeptiert, wer sie vertritt, wird als schlechthin böse abgestempelt. Das Böse aber kann man nicht überzeugen, man kann es nur vernichten.

Ein Gespräch über das Für und Wider türkis-blauer Pläne wurde von einem Freund jüngst mit der Bemerkung beendet, die interessierten ihn gar nicht, er wolle einfach keine „Faschisten“ an der Regierung sehen. Und dass dies der Fall ist, steht für ihn außer Zweifel.

Doch das absolut Böse heißt nicht Kurz oder Strache, sondern Donald Trump, und Trump verkörpert auch noch das absolut Hässliche. Er ist der Oberteufel in einer höllischen Hierarchie, in deren unteren Rängen sich ungarische, deutsche und österreichische Rechtspopulisten sowie ein kleiner fetter Nordkoreaner tummeln. „Kanzler Kurz spricht die Sprache Donald Trumps“, schimpfte Jean Asselborn, der unnötigste aller europäischen Außenminister, und das war wirklich so gemein gemeint.

Trump: Das sind die zu kleinen Hände und die zu lange Krawatte, die machomäßig schweinigelnde Frauenverachtung. Erinnert sich da noch einer an Bill Clintons Zigarrenbefeuchtung? Oder an die #MeToo-Liste von John F. Kennedy? Dass Trump als Präsident ein absoluter Versager ist, weiß der Konsument mainstreamiger Medien sowieso.

Aber wenn’s ums Politische geht, empfiehlt es sich, etwas näher hinzusehen. Im Dezember hat Trump eine bravouröse Steuerreform hingelegt, wie sie seit Ronald Reagan kein US-Präsident mehr gewagt hat. Sie nützt nicht nur der amerikanischen Wirtschaft. International setzt sie einen Wettbewerb in Gang, der die europäischen Regierungen zu längst fälligen Steuersenkungen zwingen wird. Trumps Wählerschaft, die weißen „working poor“, die Hillary Clinton als die „deplorables“ verhöhnt hat, aber auch die schwarzen und hispanischen Wähler der Demokraten werden ab Februar mehr Netto vom Brutto in der Tasche haben.

Im vorigen Jahr haben die verschärften Kontrollen an der Grenze zu Mexiko die illegale Einwanderung bereits um ein knappes Viertel reduziert. Von 2006 bis 2016 wurden 14 Millionen Immigranten registriert, allein im letzten Jahr der Obama-Administration waren es 1,8 Millionen. Insgesamt halten sich 45 Millionen neu Zugewanderte in den USA auf, das sind rund 14Prozent der Gesamtbevölkerung. Es ist ein Erfolg des Präsidenten, hier eine Trendwende eingeleitet zu haben. Für Europa von größerer Bedeutung aber sind die außenpolitischen Kurskorrekturen.

Entgegen den Befürchtungen Obamas, der mit einem langen Krieg gegen den Islamischen Staat rechnete, gelang es Trump, das „Kalifat“ in kurzer Zeit zu besiegen, indem er die US-Kommandanten von hemmenden politischen Auflagen befreite. Die Rückzugsgebiete der in Europa operierenden Terroristen liegen in Trümmern. Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt von Israel deutet darauf hin, dass Washington keine Illusionen über die Paktfähigkeit der Palästinenser mehr hegt. Nicht zuletzt zieht ausgerechnet Donald Trump, der seinen Wahlsieg angeblich Putin verdankt, die einzig richtige Konsequenz aus der russischen Aggression, indem er die Selbstverteidigungskapazität der Ukraine durch Waffenlieferungen erhöht.

Nobody is perfect, auch kein US-Präsident. Trumps Präsidentschaft ist immer noch Work in Progress. Aber es wird allmählich Zeit, sie vorurteilsfrei zu analysieren, statt sie zu verteufeln.

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