Archiv für den Monat Januar 2018

Miloš Zeman und der Kampf der Kulturen

 Die Wiederwahl des tschechischen Präsidenten Zeman ist kein Betriebsunfall, sondern Ausdruck einer anhaltenden Tiefenströmung, die Ost und West erfasst hat.

Die meisten Politiker, sagte der 73 Jahre alte tschechische Präsident Miloš Zeman nach seiner Wiederwahl, seien mit erheblich geringerer Intelligenz ausgestattet als „einfache Leute“, und die Journalisten seien sowieso „pitomci“ (Deppen).

Man merkt die Seelenverwandtschaft zwischen dem tschechischen und dem amerikanischen Präsidenten. Der frühere Sozialdemokrat teilt mit dem republikanischen Quereinsteiger die Verachtung der etablierten Medien und der politischen Parteien, beide wenden sich in unverblümten Worten direkt an die Wähler. Wie fast alle Kommentatoren einen Sieg Trumps ausschlossen, erwarteten die meisten auch die Niederlage Zemans.

 

Was ist los mit den Tschechen? Was ist los mit den Briten, den Amerikanern, den Ungarn, den Polen, den Slowaken, den Österreichern? In Italien, wo im März gewählt wird, steigen Links- und Rechtspopulisten in den Meinungsumfragen, in Ungarn wäre es eine Sensation, sollte Orbán im April nicht die absolute Mehrheit schaffen. So groß die Unterschiede sind, allenthalben kommt es immer weniger auf Parteien und Persönlichkeiten an, und immer mehr auf die Lebenswelten, mit denen sie von den Wählern identifiziert werden.

Gegensätzliche Wertesysteme prallen aufeinander: auf der einen Seite die supranationalen, globalisierten Eliten, die ihre Modernisierungsprojekte ohne Rücksicht auf historisch gewachsene Gemeinschaften durchsetzen; auf der anderen die wachsende Zahl der Bürger, die ihnen die Gefolgschaft verweigern, weil sie die permanente Kulturrevolution gegen ihre Lebensweise nicht länger dulden wollen. Das ist kein bloßer Kampf mehr zwischen links und rechts, obwohl er gelegentlich noch als solcher erscheint, sondern ein „clash of cultures“, an dem die EU zu zerbrechen droht.

Robert Habeck, der neue Bundesvorsitzende der deutschen Grünen, hat das Projekt der Eliten auf den Punkt gebracht. Integration, sagte er, bedeute auch, dass die, „die hier geboren sind, sich in die Gesellschaft integrieren“. Die Leute haben sich gefälligst an die neue, ihnen von oben verordnete Gesellschaft anzupassen. Diese ist postnational, multikulturell, islamophil, christianophob, und natürlich grenzenlos. Sie entspricht dem Design der CDU Angela Merkels, der Sozialdemokraten, der Grünen und der liberalalla Liberalen ebenso wie dem Macrons, der Leitfigur des neuen Populismus der Eliten. Die Kluft zwischen dem undemokratischen Liberalismus der Supranationalisten und dem demokratischen Illiberalismus der Nationalisten vertieft sich.

Diese Kluft trennt die EU-West von der EU-Ost, und innerhalb der nationalen Gesellschaften die europäistischen Modernisierungseliten von denen, die sich missachtet, übergangen und von der Globalisierung bedroht fühlen. Sie wird sich nicht von selbst schließen, denn Trump, Zeman, Orbán und Kaczyński sind nicht die Urheber, sondern nur die Nutznießer dieser kulturellen Tiefenströmung. Wenn sie einmal abtreten, rücken andere nach.

Auch die neue globalisierte Ordnung der Eliten wird ihre gegenwärtigen Protagonisten überleben. In die damit verbundenen Projekte wurde zu viel Kapital investiert, um sie aufgeben zu können. Zwischen einer „Gesellschaft“, in der Individuen unkontrollierten Machtzentren ausgeliefert sind, und einer „Gemeinschaft“, in der ein neuer Kollektivismus dominiert, wird es eng für individuelle Freiheit und politische Vernunft.

„It’s the migration, stupid!“ Der Todestrieb der SPD

Quergeschrieben – „Die Presse“, 25. Januar 2018

Es gab eine Zeit, da entschieden noch konjunkturelle Auf- und Abschwünge über den Ausgang von Wahlen. „It’s the economy, stupid“ – das war der Slogan, den Bill Clintons Wahlstrategen vor 25 Jahren formulierten. War ein größerer Kuchen zu verteilen, weil das Sozialprodukt wuchs, profitierten die Linken; in mageren Zeiten schnitten die Rechten besser ab, weil ihnen die Wähler mehr Wirtschaftskompetenz zutrauten.

Da die Linke kein Interesse daran haben konnte, die Gans zu schlachten, die ihr die goldenen Eier legte, setzte sich bei ihr allmählich ein Pragmatismus durch, der die Unterschiede zu den Konservativen immer mehr verwischte. Tony Blair tastete das Erbe Margaret Thatchers nicht an. In Deutschland stellte nicht Helmut Kohl, sondern erst Gerhard Schröder mit seiner Agenda 2010 die Weichen für kräftige marktwirtschaftliche Reformen. Die linken Sozialdemokraten wurden entmachtet, verstummten oder drifteten ab in den Linksradikalismus.

Je mehr sich Sozialdemokraten und Konservative wirtschaftspolitisch annäherten, desto mehr verlagerten sich die Auseinandersetzungen in die Identitäts- und Symbolpolitik, wo die Linke ihre kulturelle Hegemonie ausspielen konnte. In den Vordergrund rückten Themen wie Multikulturalismus, Gender-Mainstreaming und Homo-Ehe, der Kampf gegen eine imaginäre „Islamophobie“, gegen Familie, Tradition und Nationalstaat, und ganz allgemein „gegen rechts“.

Die Sozialdemokraten hinkten den Grünen auf diesem Gebiet zwar lange nach, aber mittlerweile haben sie sie eingeholt. Auf der Strecke blieb die Arbeiterschaft, die ihre politische Heimat verlor und entweder überhaupt nicht mehr wählen ging oder für rechte Parteien stimmte. Die Randschichten und die neue Mittelklasse, an deren vermeintlichen Bedürfnissen sich die neue sozialdemokratische Strategie orientierte, erwiesen sich als zu volatil, um alten Kernwählerschichten ersetzen zu können.

Diese Entwicklung ist nicht neu, aber hat sich zuletzt dramatisch beschleunigt, was sich an den Wahlergebnissen ablesen lässt. In Europa regieren Sozialdemokraten nur noch Italien, Malta, Portugal, Schweden und die Slowakei – sowie Rumänien, sofern man der dortigen Kleptokratie das sozialdemokratische Etikett durchgehen lässt. In Frankreich, Holland, Griechenland, Irland, Polen, Tschechien und Ungarn sind sie zu Kleinparteien mit einem Wähleranteil von fünf bis sieben Prozent geschrumpft. Wie schon beim Brexit-Referendum und den US-Präsidentenwahlen ging es auch bei den kontinentaleuropäischen Wahlen seit 2015 nicht mehr in erster Linie um wirtschaftliche Argumente, sondern um Einwanderung: „It’s the migration, stupid“.

Deutschland ist ein Sonderfall. Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin, Angela Merkel, präsentiert sich als als die bessere Sozialdemokratin. Sie hat den Atomausstieg dekretiert und den Mindestlohn zu ihrer Sache gemacht. Schließlich hat sie der illegalen Migration die Tore weit geöffnet und sie erst wieder halb geschlossen, als die Stimmung im Lande gefährlich umschlug.

Massenzuwanderung geht aber auf Kosten der Arbeiter, der kleinen Angestellten und der Arbeitslosen. Mieten steigen mit der Nachfrage, Löhne sinken mit dem wachsenden Angebot an gering qualifizierten Arbeitskräften, die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt wird härter. Was die Deutschen von der Migrationspolitik der Großen Koalition halten, zeigte sich bei der Bundestagswahl.

Und doch hat sich die SPD auf ihrem Parteitag für eine Neuauflage dieser Koalition entschieden, für jenes Weiter-wie-bisher, das sie nach der Bundestagswahl dezidiert ausgeschlossen hatte. Die Furcht vor sofortigen Neuwahlen ist stärker als die vor einem noch größeren Debakel in drei Jahren. Das kann man zur Not verstehen, nicht aber den Todestrieb, der die SPD in den Gesprächen über die Bildung einer neuen Regierung erst recht für noch mehr Zuwanderung und Multikulti eintreten lässt.

#MeToo und die Diktatur des Konformismus

Vergangene Woche veröffentlichten Catherine Deneuve und weitere hundert prominente Französinnen in „Le Monde“ ein Manifest zur Verteidigung der sexuellen Freiheit gegen den hysterischen Puritanismus der #MeToo-Bewegung. Tags darauf brachte der „New Yorker“, das politisch korrekte Intelligenzblatt der gleichnamigen Metropole, eine Replik von Laura Collins, die den Text und die Intentionen des Manifests krass entstellte, um dessen Verfasserinnen der „Apologie des sexuellen Übergriffs und der Belästigung“ bezichtigen zu können.

In dem Manifest heißt es, „la drague insistante ou maladroite n’est pas un délit“ („beharrliches oder plumpes Anbaggern ist kein Verbrechen“), was Collins freizügig mit „hitting on someone insistently or awkwardly is not an offense“ übersetzt hat. Daraus leitete sie den Vorwurf ab, mit dem ersten Satz ihres Manifests („Vergewaltigung ist ein Verbrechen“) hätten es die Französinnen wohl nicht ernst gemeint. Die Kritik der Verfasserinnen an der Cinémathèque Française, die eine Retrospektive der Filme Roman Polanskis abgesetzt habe, weil sie nicht zwischen dem Mann und seinem Werk unterscheiden könne, interpretiert Collins als Versuch, einen Kinderschänder in Schutz zu nehmen.

 

Da ist sogar etwas dran. Denn statt „wie Kinder mit den Gesichtern von Erwachsenen“, so steht es im Manifest, weinerlich nach Schutz zu flehen, wissen diese Frauen nämlich noch, wie man sich wehrt, nötigenfalls auch mit Watschen und gezielten Tritten.

Die bisher spektakulärste #MeToo-Kundgebung war die diesjährige Verleihung der Golden Globe Awards. Alle erschienen in schwarzer Robe, die jüngeren Damen nabeltief dekolletiert und auch sonst notdürftig bedeckt, denn bei aller Weinerlichkeit kam es nicht zuletzt darauf an, das eigene Angebot ins Rampenlicht zu rücken. Die Solidarität galt natürlich nur den Opfern sexueller Zudringlichkeiten, nicht auch jenen, die auf bloße Anschuldigungen hin, ohne ein Gerichtsverfahren, geschweige denn ein Urteil, an den Pranger gestellt und mit einem Berufsverbot belegt werden.

Damit meine ich nicht Harvey Weinstein, sondern James Levine, Kevin Spacey, Dustin Hoffman, Michael Douglas und viele andere, deren private und berufliche Existenz von dieser hysterischen Hexenjagd vernichtet oder bedroht wird. Der Vergleich mit der McCarthy-Ära bietet sich an, aber er hinkt gewaltig. Damals wurden nämlich tatsächliche oder mutmaßliche Landesverräter auf die schwarze Liste gesetzt, nicht irgendwelche Prominente, die irgendwann irgendjemandem irgendwohin gegriffen haben.

Comte Alexis de Tocqueville veröffentlichte 1840 sein zweibändiges Werk über „Die Demokratie in Amerika“. Tocqueville bewunderte die amerikanische Demokratie, was ihn allerdings nicht an der Bemerkung hinderte, dass es nirgendwo sonst so wenig unabhängiges Denken und freies Reden wie gerade in Amerika gebe.

Die große Gefahr, die von der demokratischen „Tyrannei der Mehrheit“ ausgeht, hat Tocqueville nicht so sehr darin gesehen, dass die Rechte der Minderheit missachtet würden, da hätten die Väter der amerikanischen Verfassung schon vorgebaut. Die große Gefahr hat er vielmehr im subtilen Despotismus der öffentlichen Meinung, in der scheinbar fürsorglichen Kontrolle des Individuums durch den Staat gesehen, die nach und nach die Freiheit erstickt und im demokratisch legitimierten Totalitarismus mündet.

Darunter leiden nicht nur die Amerikaner, sondern we too.

Trump und das Böse

QUERGESCHRIEBEN, Die Presse, 11.1.2018

Zu kleine Hände und zu lange Krawatten: Trump und das Böse

Es wird allmählich Zeit, die bisherige Präsidentschaft des Donald Trump vorurteilsfrei zu analysieren, anstatt sie in Grund und Boden zu verteufeln.

Die Moral unterscheidet zwischen Gut und Böse, die Ästhetik zwischen Schön und Hässlich, die Politik zwischen Freund und Feind. Es käme darauf an, schrieb Carl Schmitt, diesen Unterschied nicht zu verwischen, sondern ihn zu verstehen, um Feindschaft relativieren und die daraus erwachsenden Konflikte „einhegen“ zu können. Davon ist heute wenig zu sehen.

Allenthalben werden ästhetische und moralische Kriterien mit politischen vermengt. Diese Konfusion hat schlimme Folgen. Andere Meinungen werden nicht als intellektuelle Herausforderungen akzeptiert, wer sie vertritt, wird als schlechthin böse abgestempelt. Das Böse aber kann man nicht überzeugen, man kann es nur vernichten.

Ein Gespräch über das Für und Wider türkis-blauer Pläne wurde von einem Freund jüngst mit der Bemerkung beendet, die interessierten ihn gar nicht, er wolle einfach keine „Faschisten“ an der Regierung sehen. Und dass dies der Fall ist, steht für ihn außer Zweifel.

Doch das absolut Böse heißt nicht Kurz oder Strache, sondern Donald Trump, und Trump verkörpert auch noch das absolut Hässliche. Er ist der Oberteufel in einer höllischen Hierarchie, in deren unteren Rängen sich ungarische, deutsche und österreichische Rechtspopulisten sowie ein kleiner fetter Nordkoreaner tummeln. „Kanzler Kurz spricht die Sprache Donald Trumps“, schimpfte Jean Asselborn, der unnötigste aller europäischen Außenminister, und das war wirklich so gemein gemeint.

Trump: Das sind die zu kleinen Hände und die zu lange Krawatte, die machomäßig schweinigelnde Frauenverachtung. Erinnert sich da noch einer an Bill Clintons Zigarrenbefeuchtung? Oder an die #MeToo-Liste von John F. Kennedy? Dass Trump als Präsident ein absoluter Versager ist, weiß der Konsument mainstreamiger Medien sowieso.

Aber wenn’s ums Politische geht, empfiehlt es sich, etwas näher hinzusehen. Im Dezember hat Trump eine bravouröse Steuerreform hingelegt, wie sie seit Ronald Reagan kein US-Präsident mehr gewagt hat. Sie nützt nicht nur der amerikanischen Wirtschaft. International setzt sie einen Wettbewerb in Gang, der die europäischen Regierungen zu längst fälligen Steuersenkungen zwingen wird. Trumps Wählerschaft, die weißen „working poor“, die Hillary Clinton als die „deplorables“ verhöhnt hat, aber auch die schwarzen und hispanischen Wähler der Demokraten werden ab Februar mehr Netto vom Brutto in der Tasche haben.

Im vorigen Jahr haben die verschärften Kontrollen an der Grenze zu Mexiko die illegale Einwanderung bereits um ein knappes Viertel reduziert. Von 2006 bis 2016 wurden 14 Millionen Immigranten registriert, allein im letzten Jahr der Obama-Administration waren es 1,8 Millionen. Insgesamt halten sich 45 Millionen neu Zugewanderte in den USA auf, das sind rund 14Prozent der Gesamtbevölkerung. Es ist ein Erfolg des Präsidenten, hier eine Trendwende eingeleitet zu haben. Für Europa von größerer Bedeutung aber sind die außenpolitischen Kurskorrekturen.

Entgegen den Befürchtungen Obamas, der mit einem langen Krieg gegen den Islamischen Staat rechnete, gelang es Trump, das „Kalifat“ in kurzer Zeit zu besiegen, indem er die US-Kommandanten von hemmenden politischen Auflagen befreite. Die Rückzugsgebiete der in Europa operierenden Terroristen liegen in Trümmern. Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt von Israel deutet darauf hin, dass Washington keine Illusionen über die Paktfähigkeit der Palästinenser mehr hegt. Nicht zuletzt zieht ausgerechnet Donald Trump, der seinen Wahlsieg angeblich Putin verdankt, die einzig richtige Konsequenz aus der russischen Aggression, indem er die Selbstverteidigungskapazität der Ukraine durch Waffenlieferungen erhöht.

Nobody is perfect, auch kein US-Präsident. Trumps Präsidentschaft ist immer noch Work in Progress. Aber es wird allmählich Zeit, sie vorurteilsfrei zu analysieren, statt sie zu verteufeln.