Archiv für den Monat Dezember 2017

Die Revolution als Tragödie und Farce

Am 22. Dezember 1989, kurz nach Mittag, flüchteten Nicolae und Elena Ceauşescu in einem Helikopter vom Dach des Gebäudes des Zentralkomitees in Bukarest, das von wütenden Demonstranten gestürmt wurde. Das Jahr ging mit einem blutigen Umsturz zu Ende. Anderswo in Ostmittel- und Südosteuropa waren die Revolutionen auf Samt gebettet. Nur in Rumänien fuhren Panzer auf, schossen Soldaten auf die Menge, versank das Land in Chaos und Gewalt. Nach offiziellen Angaben wurden 1104 Menschen getötet und 3352 verletzt. Die meisten Opfer waren junge Männer im Alter von 17 bis 25 Jahren.

Eine scheinbar aus dem Nirgendwo aufgetauchte „Nationale Rettungsfront“ (FSN), die aus Kadern des alten Regimes, Sprösslingen der Nomenklatura sowie Offizieren der Armee und der Securitate bestand, übernahm die Macht. An die Stelle der Diktatur trat eine autokratische kollektive Führung mit Ion Iliescu an der Spitze, einem ehemaligen Sekretär des Zentralkomitees, den Ceauşescu einst als „Abweichler“ geschasst hatte. Das rumänische Fernsehen, bis zur Flucht des Diktators sein willfähriges Propagandainstrument, wurde der Kontrolle der FSN unterstellt und begann die laufenden Ereignisse live zu übertragen. Das Fernsehen war nun die wichtigste Waffe in den Händen neuen Machthaber, es machte sie den Rumänen bekannt und verlieh ihrem Putsch den Anschein von Legitimität.

In der Reality Show, die rund um die Uhr gesendet wurde, verwischten sich die Grenzen zwischen Realität und Fiktion. Nur eine Minderheit der Rumänen nahm an den revolutionären Ereignisse teil, die meisten erlebten sie vor dem Fernsehgerät. Die Reality Show verbreitete Proklamationen und Gerüchte, schürte die Massenpanik, warnte vor fiktiven „Terroristen“ und mahnte die Nation zu Einheit und Geschlossenheit.  Sie trug am meisten zu dem Chaos bei, das nun einsetzte. Aus Furcht vor den nicht existierenden Terroristen schossen Soldaten und bewaffnete Zivilisten aufeinander. Die meisten Opfer – 942 Tote und 2251 Verletzte – gab es erst nach der Flucht Ceauşescus. Es ist umstritten, ob die Putschisten in diesem Chaos Urheber oder Getriebene waren. Politisch profitiert haben sie von ihm allemal.

Anders als die Umwälzungen in Polen, in Ungarn oder in der Tschechoslowakei entsprach die rumänische Revolution den großen alten Erzählungen der Französischen und der Russischen Revolution. Ein hungerndes, frierendes Volk erhob sich gegen einen im Luxus prassenden Diktator und seine Familie, die jeden Bezug zur Wirklichkeit verloren und sich nur noch mit korrupten Speichelleckern, Kriminellen und Hofnarren umgaben. Auf Ceauşescu, den eitlen „Conducator“, der sich als Insignie seiner Macht sogar ein Zepter zugelegt hatte, passte das Urteil, das Karl Marx einst über Louis Napoléon fällte: Er war ein Hanswurst, der seine eigene Komödie mit der Weltgeschichte verwechselte und seiner Anschauung der Welt zum Opfer fiel. Was sich im Dezember 1989 in Rumänien ereignete, drängt den Vergleich mit 1789 und der Oktoberrevolution geradezu auf: die Erstürmung des Gebäudes des Zentralkomitees erinnerte an jene der Bastille und des Winterpalais, die Flucht Nicolae und Elena Ceauşescus mit einem Helikopter aus Bukarest an die heimliche Kutschenfahrt nach Varennes, ihre Erschießung in einem Kasernenhof an das Ende des Königspaares unter der Guillotine und an das Massaker an der Zarenfamilie in Jekaterinburg.

Wie die großen Revolutionen in Frankreich und in Russland hatte auch die rumänische Shakespearesche Züge, sie war Tragödie und Farce, sie war erbarmungslos, brutal und enigmatisch. Weder Richter noch Historiker haben die Rätsel gänzlich lösen können, die  sie den Zeitzeugen aufgab. Mit dem jeweiligen Standpunkt –dem realen während der Ereignisse, dem politisch-ideologischen danach – änderten sich die Interpretationen und sie ändern sich noch immer.  War es ein Volksaufstand oder nur ein Putsch? Mischten sich ausländische Agenten als Provokateure und Scharfschützen in die Unruhen ein? Ungarn und Russen, Amerikaner und Serben, sogar Araber wurden als Täter genannt. Die Gerüchte sind bis heute nicht verstummt, aber bestätigt haben sie sich nicht.

Unstrittig ist, dass die Revolution unter dem Fenster des ungarischen Pastors László Tőkés in Temeschwar (Timișoara) begann. Tőkés hatte sich gegen seine Versetzung durch den Bischof gewehrt, der mit dem kommunistischen Geheimdienst kollaborierte. Der innerkirchliche und innerungarische Streit, in den sich die Securitate einmischte, wurde der Funken, der den Flächenbrand auslöste. Zuerst versammelten sich nur ein paar Dutzend Anhänger des Pastors vor dessen Haus, dann blieben nach und nach immer mehr Passanten stehen und schlossen sich ihnen an.  Als Tőkés die Menge zu beschwichtigen versuchte, war ihm die Kontrolle über das Geschehen bereits entglitten. Am Samstag, dem 16. Dezember, drangen 4000 Demonstranten mit Rufen wie „Nieder mit Ceauşescu“ und „Freiheit!“ in das Stadtzentrum vor. Geschäfte wurden geplündert, Ceauşescus Bücher wurden verbrannt, immer wieder kam es zu Zusammenstößen zwischen dem mit Stöcken, Steinen und Molotov-Cocktails bewaffnetem hartem Kern der Demonstranten, unter ihnen Fans des lokalen Fußballklubs, und den Sicherheitskräften, die das Hauptquartier der kommunistischen Partei, das Rathaus und andere öffentliche Gebäude unter dem Einsatz von Wasserwerfern und Tränengas gegen die Angreifer verteidigten.  Die Unruhen griffen rasch auf die Fabriken über. Am Sonntag Nachmittag wagten die Revolutionäre den Sturm auf das Kreisparteikomitee. Panzer gingen in Flammen auf. Dann fielen die ersten Schüsse. Am Morgen des 18. Dezember wurden 65 tote Zivilisten gezählt, mehr als 200 waren verletzt, etwa 700 verhaftet worden. Ceauşescu hatte persönlich den Einsatz von Schusswaffen angeordnet. Noch glaubte er, die Flammen des Aufruhrs ersticken zu können, wie es im November 1987 bei den Arbeiterunruhen in Kronstadt (Braşov) gelungen war.

Auf einer Sitzung des Exekutivkomitees des ZK bezichtigte Ceauşescu ausländische Kräfte. Es sei bekannt, sagte er, dass „Ost und West“ auf eine Änderung in Rumänien hinarbeiteten und dazu „alle möglichen Mittel“ einsetzten.  Sowjetische und amerikanische Agenten seien eingedrungen, um einen Staatsstreich vorzubereiten. Ceauşescus Paranoia wird vor dem Hintergrund der Auflösung des  sowjetischen Imperiums verständlich. Im August 1968 hatte Ceauşescu die Okkupation der Tschechoslowakei verurteilt und sich damit großen Respekt erworben. Doch 1989 schlug er selber vergeblich eine Intervention des Warschauer Paktes vor, um die „Liquidierung des Sozialismus“ in Polen zu verhindern. Am 14. November 1989 – inzwischen waren auch Honecker und Schiwkow abgesetzt worden – beschuldigte er auf dem 14. Parteitag der rumänischen Kommunisten Gorbatschow der Kapitulation vor dem „Klassenfeind“.  Als sich George Bush sen. und Michail Gorbatschow in Malta auf die Grundzüge einer Neuordnung Europas einigten, war Ceauşescu völlig isoliert – und der Mythos „Jalta-Malta“ vom doppelten Verrat an der rumänischen Nation war geboren.  Am 4. Dezember rief ihm Gorbatschow beim Treffen der Führer der Warschauer-Pakt-Staaten in Moskau zu: „Pluralismus, Genosse Ceauşescu, Pluralismus! Für uns ist das schon lange zur Norm geworden.“

Ceauşescus Regime wird oft als „nationalkommunistisch“ bezeichnet. Von der Wahrnehmung nationaler Interessen kann bei einem Diktator, der systematisch die Lebensgrundlagen des eigenen Volkes zerstörte, natürlich nicht die Rede sein, sehr wohl aber war Ceauşescu ein glühender Nationalist, und er war geradezu besessen von der Furcht, von einem sowjetisch inspirierten Staatsstreich beseitigt zu werden. Zwar entsprach Gorbatschows Ersetzung der Breschnew- durch die „Sinatra-Doktrin“ formell seinem Wunsch nach Anerkennung des „eigenen Wegs“, aber die damit verbundene Aufgabe der Verteidigung kommunistischer Regime verstand er als akute Bedrohung. Ost und West kehrten ihm den Rücken zu, im Inneren argwöhnte er zu Recht Verräter in den Reihen der Partei, der Armee und der Securitate. Aber bis zu seinem Ende war er in der Illusion gefangen, dass „die Nation“ und insbesondere „die Arbeiterklasse“ hinter ihm stünden. Fest davon überzeugt, die Lage im Griff zu haben, reiste er am 18. Dezember zu einem Staatsbesuch nach Teheran.

Als er am Nachmittag des 20. Dezember früher als geplant zurückkehrte, hatten sich die Unruhen auf Kronstadt und Hermannstadt, Klausenburg und einige kleinere Städte ausgeweitet. Am 21. Dezember brachten Busse aus allen Teilen des Landes Arbeiter mit Transparenten und Bildern von Nicolae und Elena Ceauşescu zu einer Großkundgebung auf den Platz des Palastes im Zentrum von Bukarest. Vom Balkon des Gebäudes des Zentralkomitees aus bedankte sich Ceauşescu bei den Organisatoren, als plötzlich Stimmen anschwollen. Verwirrt hob er seine Rechte, das Fernsehen unterbrach sofort die Live-Übertragung. Vielen wurde plötzlich die Verletzlichkeit des Diktators bewusst. Er fasste sich wieder, sprach weiter, wurde abermals unterbrochen. Rasch zerstreute sich die Menge, aber nun bildeten sich in den Straßen, die zur Universität führen, die ersten Demonstrationszüge. Ein Offizier der Miliz schoss in die Menge und verletzte zwei Demonstranten. Rund um die Universität wurde bis in die frühen Morgenstunden gekämpft. 49 Zivilisten kamen ums Leben, 463 wurden verletzt. Da und dort begannen Soldaten, mit den Aufständischen zu fraternisieren.

Am 22. Dezember, einem Freitag, herrschte im ganzen Land der Ausnahmezustand. Über den Rundfunk erfuhren die Rumänen vom Selbstmord des Verteidigungsministers Vasile Milea, der angeblich mit „Verrätern im Land und imperialistischen Kreisen“ kooperiert habe. Plötzlich zogen die Truppen ab, die das Gebäude des Zentralkomitees zerniert hatten. Den entsprechenden Befehl, der das Schicksal des Diktators besiegelte, hatte General Victor Atanase Stǎnculescu erteilt, den Ceauşescu eben erst zum neuen Verteidigungsminister ernannt hatte.  Der Platz füllte sich mit Demonstranten. Vergeblich versuchte Ceauşescu noch einmal, sich an die Menge zu wenden. Während Demonstranten ins Gebäude eindrangen und die ersten bereits das oberste Geschoß erreichten, setzte er sich mit seiner Frau und vier Begleitern im letzten Augenblick in einem Hubschrauber von der Dachterrasse ab.

Die Armee und die Securitate hatten ihn aufgegeben. Unter dem Vorwand, der Helikopter könnte beschossen werden, setzte der Pilot seine Passagiere in einem Feld ab. Nicolae und Elena Ceauşescu setzten ihre Flucht in angehaltenen Autos fort. Sie endete am Abend in einer Kaserne in Târgoviște, wo das Paar, vorgeblich zum eigenen Schutz, in Gewahrsam genommen wurde. „Genosse Oberkommandierender“, „Genosse Präsident“, sagten die Offiziere und salutierten. Die Kaserne war von Demonstranten umstellt.

Zwei Tage später, am Heiligen Abend, beschloss das Exekutivkomitee der FSN, dem Iliescu und Stǎnculescu angehörten, die Ceauşescus einem Tribunal vorzuführen und sie sofort danach zu erschießen. Den Vorschlag hatte der Altkommunist Silviu Brucan unterbreitet, der an zahlreichen stalinistischen Verbrechen beteiligt gewesen war. Stǎnculescu, dem der Diktator vertraute, wurde mit der Durchführung des Beschlusses beauftragt. Am Morgen des 25. Dezember traf er mit den anderen Mitgliedern des  Militärtribunals und dem Exekutionskommando in der Kaserne ein. Der Schauprozess dauerte nur eine Stunde, eine gekürzte Version der Videoaufnahme wurde am nächsten Tag vom Fernsehen ausgestrahlt. Am Weihnachtstag um 14.50 h wurde das Todesurteil durch ein Erschießungskommando im Kasernenhof vollstreckt.  Das Tribunal, schrieb der exilierte rumänische Dissident Paul Goma, entzog den Diktator denen, die unter ihm gelitten hatten, und es brachte „das außerordentliche, unerhörte und unverdiente Kunststück fertig, die Ceauşescus in menschliche Wesen zu verwandeln.“

Das kommunistische Regime war gestürzt, aber die Kommunisten blieben an der Macht. Iliescu behauptete sich in der „Nationalen Rettungsfront“ gegen seine Rivalen. Bei den Wahlen im Mai 1990 erhielt die FSN rund 70 Prozent der Stimmen. Zwischen Januar und Juni 1990 holte Iliescu dreimal die Schlägerbrigaden der Bergarbeiter aus dem Schil-Tal in die Hauptstadt, um die demokratischen Parteien, die Medien und die Studenten zu terrorisieren, die sich um die Früchte der Revolution betrogen sahen. Die letzten Märsche der Bergarbeiter nach Bukarest, „Mineriaden“ genannt, fanden 1999 statt. Zweimal war Iliescu Präsident, zuletzt von 2000 bis 2004. Er ist immer noch der Ehrenvorsitzende der sozialdemokratischen PSD, die aus der kommunistischen Partei hervorging und in diesen Tagen die letzten Reste des Rechtsstaates in Rumänien beseitigt. Die Revolution, die im Dezember 1989 in Temeschwar begann, lebt nur noch in der Erinnerung.

 

 

Radu Filipescu erzählt

Mein Vater war Primarius einer Intensivstation. Nach dem Erdbeben in Bukarest im März 1977 mussten die Ärzte dort ihre Arbeit unterbrechen, weil Ceausescu gekommen war, um ihnen Anweisungen zu erteilen. Patienten, die tagelang verschüttet waren, dürften nicht auf einmal zu viel zu sich nehmen, das würde ihnen schaden. „Das wissen wir, Genosse Ceausescu“, sagte mein Vater, „wir sind Ärzte“. Ceausescu hielt inne, starrte auf das Namensschild und drehte sich abrupt um.

Ich weiß nicht, ob das kommunistische System unter einem anderen besser funktioniert hätte. Es kann ja nur unter einem Diktator einigermaßen funktionieren. Mir ging es in den siebziger Jahren gar nicht schlecht. Ich war im nationalen Wasserball-Team, wir spielten in Ungarn, in der Tschechoslowakei, in der DDR. Mein Vater fuhr zu Ärztekongressen in den Westen und nahm mich manchmal mit. Ich hatte sogar ein Motorrad, eine Yamaha, die mein Vater in Deutschland besorgen ließ. Nach dem Studium arbeitete ich als Elektroingenieur in einer Firma. Als man mich in die Partei einlud, sagte ich ja, denn wenn ich abgelehnt hätte, wäre ich den Job losgeworden und aus dem System geflogen, ohne irgend eine Chance gehabt zu haben, ihm zu schaden. Und ich wollte ihm schaden.

Die Leute schimpften über Ceausescu, fast jeder tat das. Ich dachte, es reiche, sie zu einer Demonstration einzuladen, dann würden sie schon kommen. Im Januar 1983 machte ich im Keller unserer Hauses eine Matrize aus Klebebuchstaben und zog 10 000 Flugblätter ab. Darauf stand: „Manifest. Wer gegen Ceausescu ist, kommt am 30. Januar um fünf Uhr Nachmittag auf den Platz des Palastes“. Mit ein paar Freunden haben wir diese Flugblätter dann in einer Nacht in die Briefkästen der Wohnblocks gesteckt. Im ersten Haus hörte ich ein Geräusch. Hinter mir stand ein Milizionär, den ich wohl geweckt haben musste. Das Flugblatt noch in der Hand stotterte ich, ob hier nicht eine Familie Ionesco wohne. Er bekam nichts mit, er war da nur auf Wache, weil dort Diplomaten wohnten. Um fünf Uhr früh hatten wir alle unsere Flugblätter angebracht und gingen nach Hause.

Zehn Tage später sollte die Demonstration stattfinden. Natürlich war keiner dort, außer der Polizei und der Securitate, die überall Kameras aufgebaut hatte. Vielleicht, dachte ich, hätten wir die Flugblätter einen Monat früher verteilen sollen, dann hätte sich das besser herumgesprochen. Meine Freundin hielt mich für verrückt.

Gefasst haben sie mich bei der zweiten Flugblattaktion im April, kurz vor Ostern. Diesmal verteilten wir tagsüber, wir glaubten, das wäre sicherer. In einem Stiegenhaus standen plötzlich zwei Männer in Lederjacken, ich lief noch weg, ein Auto blieb stehen und dann packten sie mich. Der Mann, der mich festnahm, glaubte, er würde jetzt befördert werden, stattdessen kritisierten sie ihn, weil sie mich länger überwachen wollten, um mehr Leute verhaften zu können. So hatten sie nur mich. Sie durchsuchten jede Ecke in Haus und Keller. Später fragte eine Nachbarin meine Mutter, was für eine tolle Party ich da veranstaltet hätte, die ganze Nacht seien die Gäste ein und aus gegangen. Immer wieder wurde ich verhört, einmal auch geschlagen. Vier Monate war ich im Untersuchungsgefängnis der Securitate, keiner durfte mich besuchen. Lange war ich mit einem in der Zelle, der vieles über sich erzählte. Dem habe ich dann auch einiges über mich erzählt – bis ich begriff, dass die Securitate Dinge wusste, die ich nur ihm anvertraut hatte.

Ich wurde zu zehn Jahren Haft verurteilt, damals war ich 27. Am schlimmsten war die ständige Furcht, dass sie meinen Eltern etwas antun würden, damit konnten sie einen erpressen. Aber gewisse Dinge muss man einfach tun. Es war oft hart im Gefängnis, aber ich habe nie bedauert, was ich getan habe. Wir waren sechs in einer Zelle und montierten Blaulichtlampen für die Polizeiautos, da hatten wir wenigstens etwas zu tun. Einmal, als ich ziemlich deprimiert war, wurde die Parteizeitung „Scinteia“ ausgeteilt, mit einer Ceausescu-Rede auf acht Seiten. Da habe ich mir gesagt, lieber hier drin als in diesem Wahnsinn draußen und nichts dagegen unternehmen, und gleich ging es mir besser. Ein Mithäftling, ein ungarischer Schauspieler, steckte mir ein Buch zu, eine kommentierte rumänische Ausgabe von Hegels „Phänomenologie des Geistes“. Ein tolles Buch, aber wenn ich nicht im Gefängnis gewesen wäre, hätte ich es nie gelesen. Da kann man lernen, dass man recht haben kann, und es nützt trotzdem nichts. Man muss zum Wesen der Dinge vordringen.

Mein Vater durfte nicht mehr reisen, aber er hatte noch Kontakte im Westen und spielte der französischen „Libération“ die Nachricht von meiner Verurteilung zu. Über dem Artikel stand „Allein gegen Ceausescu“. Amnesty International nahm sich meiner an, auch die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte in Deutschland, und Radio Freies Europa berichtete. Der Druck auf Ceausescu nahm zu, er bekam Protestbriefe, ein amerikanischer Senator schaltete sich ein. Unfassbar, hieß es, dass da einer zehn Jahre absitzt, nur weil er Flugblätter verteilt hat. Das hat mir sehr genützt. Nach drei Jahren holten sie mich aus der Zelle, ich hatte keine Ahnung, was sie mit mir vorhatten. Sie verlegten mich für zwei Wochen in ein Gefängnisspital, wo ich wieder zur Kräften kam, dann ließen sie mich gehen.

Ein Jahr später, 1987, wurde ich zum zweiten Mal festgenommen. Diesmal hatte ich nicht zu einer Demonstration gegen Ceausescu aufgerufen, sondern zu einem Referendum: wer für Ceausescu geht, versammelt sich auf der Straße des Sieges des Sozialismus, wer gegen ihn ist, auf einem Platz im Zentrum. Das war neutral, keine feindliche Propaganda. Die Matrize machte ich aus Metall-Lettern und zog wieder Flugblätter ab. In Prag war Havel damals in Haft, weltweit wurde darüber berichtet, und ich dachte mir, jetzt sollte man die Dinge in Bewegung bringen. Zuerst schmuggelte ich ein Flugblatt ins Ausland, dann deponierte ich 500 auf der Stiege eines großen Kaufhauses und steckte einige unter die Scheibenwischer geparkter Autos. Zwei Stunden später fuhr die Securitate vor unserem Haus vor und danach wurde ich auf Schritt und Tritt überwacht. Ich konnte noch einem Team der französischen Antenne 2 ein Interview geben, dann nahmen sie mich auf dem Weg zur Arbeit fest.

Natürlich wollten sie wissen, wer mir geholfen hatte, das Flugblatt ins Ausland zu schmuggeln. Ich schwieg. Ein Offizier, der mich schon bei meiner ersten Festnahme verhört hatte, zog den Gummiknüppel und befahl mir, die Hände mit der Handfläche nach oben auf den Tisch zu legen. Dann schlug er los, immer wieder, meist auf die linke Hand, die rechte hätte ich ja noch brauchen können, um etwas zu unterschreiben. Die Hand schwoll an, der Schmerz war unbeschreiblich, es war nicht auszuhalten. Aber er machte weiter, stundenlang schlug er mir auf die Füße, auf den Rücken, und immer wieder auf die Hand. Neben ihm stand einer, der ihm sagte, wo er hinschlagen sollte. Aber ich wollte und konnte nicht sagen, wer mir geholfen hatte, das Flugblatt rauszuschmuggeln. Es war Elisabeth Ernst, eine Dolmetscherin der Deutschen Botschaft, die auch Kontakt zu meinen Eltern hatte. Damit die Prügelei endlich aufhörte, erfand ich einen Engländer, dem ich das Flugblatt vor der Anglikanischen Kirche zugesteckt hätte. Sie zeigten mir ein Photo nach dem anderen, der Mann war natürlich nicht darunter. Am nächsten Tag, als der Offizier gerade wieder losprügeln wollte, ging die Tür auf und er wurde hinausbefohlen. Als er zurückkam, war er freundlicher.

Am 22. Dezember 1987 wurde ich freigelassen, auf den Tag genau zwei Jahre vor meiner dritten und letzten Festnahme. Ich ging nach Hause und wir waren ungeheuer glücklich. Ein französischer Journalist hatte die Nachricht von meiner Festnahme verbreitet. Die Franzosen glaubten, ich sei wegen des Interviews verhaftet worden und fühlten sich besonders verantwortlich. Chirac war damals Bürgermeister von Paris, er rief den rumänischen Botschafter an und drohte mit dem Abbruch der Beziehungen. Wieder einmal hatte der Druck von außen große Wirkung gezeigt.

Die Schikanen gingen natürlich weiter. Zum Beispiel haben sie unsere Telefonnummer geändert, ohne uns zu informieren. Wir konnten zwar anrufen, aber keiner konnte uns erreichen. Wenn sie Telefonleitung gekappt hätten, hätte das Aufsehen erregt, mit einem einfachen Tausch der Nummern erreichten sie den gleichen Zweck. Ständig wurde ich überwacht, sogar bei meiner Hochzeit waren die Securitate-Leute dabei. Meine Frau wurde unter Druck gesetzt und verhört. Sie war Ärztin in einem Spital und hatte große Angst, dass man ihr einen „Kunstfehler“ unterschieben würde.

Am 21. Dezember 1989 war ich in der Fabrik, als die Rundfunkübertragung von Ceausescus Rede plötzlich unterbrochen wurde. Wir wussten nicht, was geschehen war. Im Radio spielten sie Musik. Nach der Arbeit fuhr ich mit der Metro zur Piata Romana, überall waren Leute auf der Straße, ihnen gegenüber Soldaten. Ich sprang über eine Absperrung. Die Sprechchöre gegen Ceausescu begannen leise, aber bald schrien alle aus voller Kraft.

Panzer fuhren auf, hinter ihnen schloss sich die Menge wieder, wir rannten, kamen zurück, rannten wieder. Viele wurden an diesem Abend erschossen, unter ihnen die Tochter eines Kameraden aus dem Gefängnis. Ich kam spät in der Nacht nach Hause. Am nächsten Morgen wurde ich auf dem Weg zur Arbeit zum dritten Mal verhaftet, und wieder brachten sie mich in das Untersuchungsgefängnis der Securitate. Zwei Studenten waren dort, der eine seit einem Monat, der andere seit einer Woche, sie wussten nicht, was draußen los war, aber die Schüsse hörte man bis in die Zelle. Plötzlich sagten sie uns, dass wir verschwinden sollten. Ceausescu hatte Bukarest verlassen.

Auf den Straßen war es immer noch gefährlich, Terroristen schossen auf die Leute. Man wusste nicht, wem man vertrauen konnte.

Die ganze Nacht saßen wir vor dem Fernseher, als Ceausescu und seine Frau vor dem Militärtribunal stand. Es gab damals wohl keine andere Möglichkeit, als die beiden hinzurichten. Das neue Regime war zu schwach, um sie am Leben zu lassen. Die kommunistischen Mörder, die seither verurteilt wurden, lassen sich an den Fingern einer Hand abzählen.

(Aufgezeichnet im November 2009)

Rezension: Legutko, Der Dämon in der Demokratie

Der Zusammenbruch des Kommunismus wird, da es an einem adäquaten Vokabular für diesen einzigartigen Vorgang mangelt, in der Regel als eine „Revolution“ bezeichnet. Aber dieser Begriff taugt wenig. Die kommunistischen Systeme unterlagen nicht ihren Gegnern, sie implodierten. Die herrschenden politischen Klassen wurden nicht gestürzt, sondern ideologisch recycelt – Kommunisten verwandelten sich in Sozialdemokraten, Liberale oder christliche Demokraten. Alte kommunistische Seilschaften passten sich mühelos den marktwirtschaftlichen Bedingungen an und zogen den größten Nutzen aus den Privatisierungen. Bis heute  dominieren sie die großen Unternehmen im Osten und Südosten Europas.

Begleitet wurde dieser Wechsel von einem eigenartigen  „Anti-Antikommunismus, der sich durch Nachgiebigkeit gegenüber den Kommunisten und eine harte Haltung gegenüber den Antikommunisten auszeichnete.“ Mit wachsendem Unbehagen registierte der polnische Philosoph Ryszard Legutko bald nach der Wende, wie die neue politische Elite „die Kommunisten mit einer beeindruckenden, demonstrativen Freundlichkeit“ aufnahm. Diese wiederum fügten sich so „problemlos in die liberale Demokratie, ihren Mechanismen und ideologischen Interpretationen“ ein und schlossen sich den „Wächtern der neuen Orthodoxie“ an, dass sich Legutko fragte, ob es zwischen den beiden Systemen – dem kommunistischen und dem liberaldemokratischen – vielleicht tief greifende Ähnlichkeiten gebe. Das Ergebnis seiner Überlegungen, die er 2012 auf polnisch veröffentlichte, liegt nun unter dem Titel „Der Dämon der Demokratie. Totalitäre Strömungen in liberalen Gesellschaften“ in deutscher Übersetzung vor.

Den Kommunisten unterstellte Marx einst die „Einsicht in die  Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate … einer unter unseren Augen vor sich gehenden geschichtlichen Bewegung“ (Kommunistisches Manifest, 1848).  Nach 1989 hat sich dieses weltgeschichtliche Privileg in ihrem Selbstverständnis zwar erhalten, aber die Richtung der Bewegung hat sich geändert: das Ziel ist nicht mehr die klassenlose Gesellschaft, sondern die durchgreifende Modernisierung und Europäisierung im System der liberalen Demokratie. Auf diesem Weg „verlieren Aktionsprogramme und Ziele ihre Legitimation, sofern sie andere als liberaldemokratische Zielsetzungen verfolgen“. Alles, was dem im Wege stehe, sei es Familie, Nation oder Religion, werde als rückständig diskreditiert und mit der „Auslöschung durch die Geschichte“ bedroht. In beiden Systemen ist „keine politische Einrichtung denkbar, die über den Kommunismus oder die liberale Demokratie hinausführen würde.“

In fünf Kapiteln (Geschichte, Utopia, Politik, Ideologie, Religion) analysiert Legutko an  einer Reihe von Beispielen die Volonté génerale dieser neuen, Ost und West umspannenden liberalen Demokratie, ihren „allgemeinen Willen“, der das öffentliche und private Leben durchdringe. „Er strömt aus den Medien, aus der Reklame, aus Filmen, den Theatern und der bildenden Kunst. Er kommt als allgemeine Ansicht und dreiste Stereotype daher, ist Inhalt der Bildungscurricula vom Kindergarten bis zu den Universitäten“. Längst habe er Bereiche erreicht, von denen Rousseau nicht einmal zu träumen gewagt habe: in „die Sprache, die Gestik, die Gedanken“.

Ganz besonders zeige sich das an den Institutionen der Europäischen Union. Man fühle dort „die stickige Atmosphäre, die für das politische Monopol typisch ist. Man erlebt, wie die Sprache zerstört wird, und ein ‚Neusprech‘ entsteht, wie meist auf ideologischer Grundlage eine surreale Welt erschaffen wird, die die reale Welt verdeckt. Man wird Zeuge der gnadenlosen Feindseligkeit gegenüber allen Abweichlern.“

Legutko vertritt  als Abgeordneter im EU-Parlament die konservative polnische Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), er plädiert also, könnte man polemisch einwenden, für den  demokratischen Illiberalismus der Visegrád-Länder gegen den undemokratischen Liberalismus der EU. Die Verwendung des schwammigen Begriffs der liberalen Demokratie ist  die Schwäche dieses Buches. In der EU verschmelzen autoritärer Zentralismus, sozial- und christdemokratischer Paternalismus, grüner Messianismus und die planerische Hybris der supranationalen Bürokraten mit dem globalisierten Neoliberalismus der privilegierten Finanzinstitute und der großen Konzerne.  Mit dem klassischen Liberalismus, dessen Ziel es war, die Macht der Herrschenden zu beschränken, haben die nach „immer mehr Europa“ gierenden Eliten der EU noch am wenigsten gemeinsam.

Ryszard Legutko: Der Dämon der Demokratie. Totalitäre Strömungen in liberalen Gesellschaften. Deutsch von Krisztina Koenen. 192 Seiten, gebunden. Karolinger Verlag, Wien 2017. 23 Euro